Islamiq

Nach der Aufdeckung einer rechtsextremen Chatgruppe bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen ist laut Recherchen des ARD-Magazins „Monitor“ auch in den Reihen der Berliner Polizei ein Chat mit rassistischen Inhalten aufgetaucht. Darin würden Muslime als Affen und „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt und Neonazis als mögliche „Verbündete“ bei linken Demonstrationen genannt, heißt es in dem Beitrag, der am Donnerstagabend ausgestrahlt werden soll.

Es soll sich um den internen Chat einer Dienstgruppe der Berliner Polizei handeln, in dem sich mehr als 25 Beamte ausgetauscht haben sollen. Vor allem sieben Beamte hätten sich darin regelmäßig klar rassistisch geäußert, häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht. Kollegen hätten die Äußerungen häufig mit Zustimmung kommentiert. Ein Vorgesetzter der Gruppe sei über rassistische Äußerungen im Chat informiert gewesen. In einer Email habe er die Beamten aufgefordert, keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu teilen.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte dazu laut Magazin: „Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies absolut inakzeptabel und hat nichts mit einer modernen, weltoffenen Hauptstadtpolizei zu tun.“ Bei der Innenbehörde war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Rassistische Chatgruppen – keine Einzelfälle

Vor zwei Wochen waren fünf rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten der Landespolizei aufgedeckt worden. Im Innenausschuss des Landtags hatte Innenminister Herbert Reul (CDU) vor einer Woche berichtet, dass bei der nordrhein-westfälischen Polizei seit 2017 insgesamt 100 Mitarbeiter unter den Verdacht des Rassismus oder Rechtsextremismus geraten sind. Hinzu kämen vier Fälle im Innenministerium.

Ein Polizist aus Oberbayern Süd hatte im Februar 2018 ebenfalls islamfeindliche Nachrichten über WhatsApp verbreitet. Gegen ihn wurde intern ermittelt. Nach den Ermittlungen wurde er im Mai 2019 befördert. Zur Beförderung erklärte das Ministerium, dass nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens mit der Geldbuße kein Hinderungsgrund mehr dafür bestand. Der betroffene Polizist habe eine schriftliche Belehrungen in Form von 1,5 bis zwei DIN-A4-Seiten erhalten haben, die die zur kritischen Reflexion der antimuslimischen Nachricht anregen und interkulturelle Toleranz fördern sollte. (dpa, iQ)