Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat 30 Millionen Euro Soforthilfe für Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch zugesagt. Ziel sei es, das Überleben der Rohingya zu sichern.
Deutschland stellt mindestens 30 Millionen Euro zusätzlich für die Hunderttausenden muslimischen Rohingya zur Verfügung, die vor Verfolgung im südostasiatischen Myanmar nach Bangladesch geflüchtet sind. Mit dem Geld wolle man gezielt einer weiteren Vergrößerung der Not durch die Corona-Pandemie vorbeugen, sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) der Deutschen Presse-Agentur vor einer für Donnerstag geplanten internationalen Geberkonferenz. „Die internationale Gemeinschaft muss jetzt die Mittel aufbringen, um das Überleben der Rohingya zu sichern. Deutschland geht voran.“
In Myanmar, dem früheren Birma, werden die Rohingya seit Jahrzehnten verfolgt und diskriminiert. Hunderttausende Flüchtlinge leben in dicht besiedelten Lagern im Nachbarland Bangladesch. Die UN bezeichnen die Verfolgung der Minderheit als Völkermord. Das Militär von Myanmar und die Regierung unter der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi stehen wegen der Verfolgung international in der Kritik.
„Myanmar hat schwerste Verbrechen an der muslimischen Minderheit der Rohingya verübt, es gab Mord und Vertreibung“, sagte Müller. „Der Konflikt muss endlich beendet und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.“ Wegen der Verfolgung der Rohingya hat Deutschland die direkte Zusammenarbeit mit der Regierung Myanmars bei der Entwicklungshilfe eingestellt und konzentriert die Unterstützung nun auf die Flüchtlingslager in Bangladesch.
Am Donnerstag richten die EU, die USA, Großbritannien und das Flüchtlingshilfswerk UNHCR eine virtuelle Geberkonferenz aus. Zu den 30 Millionen Euro, die vom Entwicklungsministerium zur Verfügung gestellt werden, könnten noch weitere Hilfsmittel des Auswärtigen Amts kommen. Insgesamt hat die Bundesregierung seit 2017 rund 160 Millionen Euro zur Unterstützung der Rohingya bereitgestellt. Schwerpunkte sind Bildung, Gesundheits- und Wasserversorgung sowie Notunterkünfte, damit die Menschen bei Taifunen geschützt und mit Strom versorgt sind. (dpa, iQ)