Islamiq

Hunderte Menschen sind am Sonntag in Dresden für eine vielfältige Gesellschaft, Demokratie, Toleranz, Respekt und ein friedliches Miteinander auf die Straße gegangen. Wegen der aktuellen Corona-Bestimmungen gab es fünf kleine Kundgebungen statt großer Demonstrationen. Alle Versammlungen verliefen störungsfrei, wie die Polizei bilanzierte. „Dresden gehört nicht Pegida“, sagte der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf dem Altmarkt. Die Absage der geplanten „Geburtstagsfeier“ der islam– und fremdenfeindlichen Bewegung sei ein „wichtiges Signal“. Aber: „Wir dürfen nicht wegschauen, wir müssen uns weiter mit Pegida und seinen Ursachen beschäftigen.“

Dresden: „Anstand, Respekt und Mut“

Das 2015 gegründete Bündnis sei „zu einem Sammelbecken für Rechtsradikale, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker geworden“, sagte de Maizière. Keine Massenbewegung mehr, „aber dafür radikaler und bewusst menschenverachtend“, es verschiebe die unsichtbare Grenze des Sagbaren und moralisch Ertragbaren. Die Hemmschwelle für Hass und Verunglimpfung sei „abgrundtief“ gesunken. „Wer mit Hetzern und Extremisten auf die Straße geht und bei solchen Reden auch noch klatscht, der ist für mich kein besorgter Bürger mehr.“ Umso wichtiger sei es, dass die Mitte einer freiheitlichen Gesellschaft ihre Werte und Normen gegen Angriffe von Rechts- und Linksextremen verteidigt, „mit Anstand, mit Respekt und Mut“.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sprach vor der Frauenkirche angesichts des Zulaufs von einem «wichtigen Zeichen», dass sich die Dresdner für die in der Verfassung verankerten Grundrechte engagieren, die Redner bei Pegida mit Füßen treten. Die Zivilgesellschaft stehe für eine Stadt, in der alle Leben leben könnten, ohne andere in ihrer Freiheit zu beschränken. Die, die mit Rassismus, Hass und Missgunst das Stadtklima vergifteten, nähmen nur einen «kleinen irrelevanten Platz» ein.

Ursprünglich hatte Pegida mit seinem Frontmann Lutz Bachmann, der vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist geführt wird, auf dem Neumarkt den sechsten Jahrestag feiern wollen. Die Stadt gab den Platz vor der Frauenkirche dafür aber nicht her und wies Pegida einen anderen am Rande der Innenstadt zu. Pegida kündigte daraufhin für die kommende Woche täglich kleinere Veranstaltungen in Dresden und Umgebung an. (dpa/iQ)