Islamiq
Bei einer Razzia in einer Berliner Moschee kommen schwerbewaffnete Polizisten zum Einsatz. Die Gemeinde widerspricht den Vorwürfen vehement.
In Berlin hat es am Donnerstagmorgen erneut eine Razzia in einer Moschee gegeben. Die Neuköllner Begegnungsstätte e. V. (NBS), auch bekannt als die Dar Assalam Moschee, wurde wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrugs mit einem Großeinsatz durchsucht. Ob und wieviel Geld bewilligt wurde, ist unklar. Aus der Gemeinde kam vehementer Widerspruch gegen die Betrugsvorwürfe.
60 schwerbewaffnete Polizisten durchsuchten neben den Räumen des Vereins auch die Wohnung des Vereinsvorsitzenden. Angeblich sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Festnahmen habe es nicht gegeben.
Der Vorstand der Gemeinde gab an, dass sie nach Beantragung der Corona-Soforthilfe erst zur Bank, die die Transaktion abwickelte, und dann den Berliner Senat für Inneres und Justiz danach fragten ob alles richtig sei, und dass sie alles ordnungsgemäß durchgeführt hätten. Demnach sei der Vorstand bezüglich der Razzia fassungslos.
Der Landesverband Berlin des ZMD protestiert „gegen dieses wiederholte und völlig unverhältnismäßige Vorgehen der Berliner Generalstaatsanwaltschaft und fordert den Justizminister zur Unterbindung dies unverhältnismäßigen Praxis auf und zugleich ist der Berliner Senat aufgerufen, für schnellstmögliche Aufklärung zu sorgen“, heißt es in einer Mitteilung.
Durch solche unverhältnismäßige Ermittlungsmaßnahmen werde das Vertrauen in den Rechtsstaat schwer beschädigt. Ebenso das Ansehen der betroffenen Moscheen beschädige man damit.
In Kreuzberg hatte Anfang Oktober die Berliner Polizei mit einem Großaufgebot die Mevlana Moschee untersucht. Grund war auch hier der Verdacht auf Subventionsbetrug. Rund 150 Beamte waren am bei der Razzia im Einsatz. Der Vorstand der Mevlana Gemeinde lehnte den Vorwurf des Betrugs entschieden ab.
In den frühen Morgenstunden seien mehr als 50 Polizeibeamte mit Sturmhauben in die Moschee während des Morgengebets eingedrungen. Die Tür und eine Spendenbox wurden aufgebrochen, obwohl angeboten wurde, diese aufzuschließen. Sechs Stunden lang wurden angebliche Beweismittel sichergestellt. Der Vorstand kündigte an rechtliche Schritte einzulegen, da sowohl die Beschuldigung der Behörden als auch das Vorgehen der Polizei „vollkommen inakzeptabel“ sei und „in keinem Verhältnis zu der vorgeworfenen Tat“ stehe.
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