Islamiq
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutsche Gesellschaft zum Engagement gegen Rassismus aufgerufen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutsche Gesellschaft zum Engagement gegen Rassismus aufgerufen. „Wir brauchen Gegenrede. Wir brauchen Gegenwehr mit den Mitteln des Rechtsstaats und einer entschlossenen Zivilgesellschaft“, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Grußwort Steinmeiers zum Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus.
„Auch in Deutschland ist Rassismus ein Problem. Er gefährdet unser freiheitliches Miteinander, die friedliche Vielfalt von Kulturen, Religionen und Überzeugungen, unsere Demokratie.“
„Resignation darf genauso wenig Raum greifen wie der Hass selbst, deshalb sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus so wertvoll“, schrieb Steinmeier weiter. Die Arbeit der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen bleibe nötig, auch wenn oft andere Themen die öffentliche Debatte bestimmten. „Der Hass pausiert nicht im Lockdown, wie unzählige Kommentare in Online-Foren zeigen.“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte im vergangenen Jahr bereits zum konsequenten Vorgehen gegen Rechtsextremismus in der Polizei aufgerufen. „Feinde der Freiheit und der Demokratie dürfen in der Polizei nicht geduldet werden. Es muss jede Anstrengung unternommen werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen, wo es sie gibt“, sagte Steinmeier mit Blick auf rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen. „Der Rechtsextremismus hat tiefe Wurzeln in unserer Gesellschaft“. Er vertraue der Polizei und wisse, was die Beamten leisteten. Sie verdienten Vertrauen. „Die Polizeiführungen und die politisch Verantwortlichen dürfen kein Klima dulden, in dem sie entstehen und von anderen gedeckt werden können“.
Steinmeier warf die Frage nach möglichen sich wiederholenden Defiziten bei der Verfolgung rechtsextremistischer Taten auf. „Sind rechtsextreme Netzwerke in der Strafverfolgung zu selten wahr- und noch seltener ernstgenommen worden?“, fragte Steinmeier. „Die Geschichte rechtsextremer Taten lasse zwei Antworten zu. „Entweder hat sich die Erkenntnis, dass auch diese Attentäter ein Umfeld haben, in Netzwerke eingebunden sind oder sich von ihnen inspirieren lassen, erst spät – zu spät – durchgesetzt. Oder, zweite Alternative: Diese Erkenntnis wurde bewusst missachtet.“ (dpa/iQ)
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