Islamiq

Erneut sind in Regensburg mehrere Plakate einer anti-rassistischen Kunstaktion beschädigt worden. Das teilte der Veranstalter der Gedenkaktion am Samstag mit. In der Nacht von Freitag auf Samstag seien 13 Plakate mit dem Bild und dem Namen eines der Opfer des Anschlages von Hanau im Februar 2020 heruntergerissen oder entwendet worden. Die Polizei prüft den Vorfall.

Die Plakate sollen am Sonntag im Rahmen einer schon im Vorfeld geplanten Kundgebung anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus unter dem Motto „Solidarität: grenzenlos“ wieder aufgehängt werden.

Bereits in der Nacht von Montag auf Dienstag wurden die Plakate demoliert. Nachdem sie am Dienstag das erste Mal wieder aufgehängt worden waren, seien sie mit Stickern mit rechtsradikalem Inhalt beklebt worden, teilte der Integrationsbeirat der Stadt Regensburg am Freitag mit. Der Integrationsbeirat erstattete Anzeige bei der Polizei.

Die Aktion „Say Their Names“ soll an die Opfer des Anschlages in Hanau im Februar 2020 erinnern, unter anderem an den jungen Mann Fatih Saraçoğlu, der den Angaben nach mehrere Jahre in Regensburg gelebt hatte und in Hanau erschossen worden ist.

Bedrohung für offene Gesellschaft

Zum internationalen Tag gegen Rassismus am Sonntag ruft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zu einem besseren Schutz der Opfer auf. „Alle von Rassismus, Hass und Gewalt betroffenen Menschen müssen wir besser schützen und unterstützen“, erklärte die SPD-Politikerin am Sonntag in Berlin. „Rassismus und Rechtsextremismus sind die größten Bedrohungen für unsere offene und vielfältige Gesellschaft.“

Die Ministerin erinnerte daran, dass nach dem rassistischen Anschlag von Hanau ein Ausschuss der Bundesregierung eingesetzt wurde, um Rechtsextremismus und Rassismus zu bekämpfen. „Das Ergebnis sind 89 wichtige Maßnahmen, die wir schnellstens umsetzen müssen“, sagte sie.

Das Institut für Menschenrechte mahnte, ein Struktur- und Mentalitätswandel in den Behörden, insbesondere auch in Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden, müsse nun tatsächlich eingeleitet werden. „Diskriminierende Praktiken wie Racial Profiling, die Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen und handlungsorientierter Netzwerke bei Sicherheitsorganen untergraben insbesondere das Vertrauen der von Rassismus Betroffenen in staatliche Institutionen.“

Rechtsterror gefährdet friedliches Miteinander

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Veranstaltern und Engagierten der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 15. bis 28. März bereits vor Tagen ein Grußwort übermittelt. Er betonte, auch in Deutschland sei Rassismus ein Problem. „Er gefährdet unser freiheitliches Miteinander, die friedliche Vielfalt von Kulturen, Religionen und Überzeugungen, unsere Demokratie.“ (dpa, iQ)