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In Bosnien-Herzegowina wird die Leugnung des Völkermords von Srebrenica künftig mit drei Jahren Haft bestraft. Für Menschenrechtler könnte das neue Gesetz Kriege verhindern
Menschenrechtler haben es begrüßt, dass das Leugnen des Völkermords von Srebrenica in Bosnien-Herzegowina künftig unter Strafe steht. Dieser Schritt sei ein „essenzieller Beitrag für die Versöhnung in der Region“, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in einer Mitteilung.
„Die andauernde Verherrlichung der Kriegsverbrecher und die Leugnung ihrer Vergehen sind eine permanente Bedrohung für den Frieden in Bosnien und Herzegowina“, betonte Jasna Causevic, GfbV-Referentin für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung. „Wenn dieses überfällige Gesetz konsequent durchgesetzt wird, verhindert es künftige Hassverbrechen und womöglich einen neuen Krieg.“
Die internationale Gemeinschaft, der Friedensimplementierungsrat in Bosnien und Herzegowina und die EU müssten nun gemeinsam die Rechtsstaatlichkeit in Bosnien gewährleisten, so Causevic: „Die Staatsanwaltschaft Bosnien und Herzegowinas muss befähigt werden, das Gesetz auch in der Praxis umzusetzen.“
Jungen Menschen müssten sensibilisiert werden, um auf „gefährlichen Revisionismus“ zu reagieren, hieß es. „Eine Katastrophe ist zunächst abgewendet. Es bleibt aber viel zu tun, damit das multinationale, multireligiöse und multikulturelle Bosnien als einheitlicher Staat den Weg in die EU findet.“
Dass das Leugnen von Völkermord in Bosnien-Herzegowina künftig unter Strafe steht, hatte der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, verfügt. 1995 hatten in Srebrenica bosnisch-serbische Einheiten rund 8.000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Dieses Massaker hatte unter anderen der internationale Gerichtshof als Völkermord eingestuft. (KNA, iQ)
Drei Jahre Haft für Leugnung des Völkermords