Islamiq

Ein unabhängiges Uiguren-Tribunal in Großbritannien wirft der chinesischen Regierung aufgrund der Menschenrechtsverletzungen an den muslimischen Uiguren Völkermord vor. Hauptgrund für diesen Vorwurf seien die „systematischen Geburtenkontrollen und Sterilisationsmaßnahmen“, heißt es in der Urteilsverkündung.

Laut Sir Geoffrey Nice, ein prominenter britischer Anwalt, der die Anhörungen des Tribunals leitete, habe China „eine bewusste, systematische und konzertierte Politik“ betrieben habe, um „die Bevölkerung der Uiguren langfristig auszulöschen“. Er fügte hinzu, dass das Gremium davon ausgehe, dass hochrangige Beamte, darunter der chinesische Präsident Xi Jinping, die Hauptverantwortung“ für die Übergriffe gegen muslimische Minderheiten in der Region Xinjiang trügen.

Das Gremium des Tribunals setzte sich aus Juristen und Akademikern zusammen. Die Ergebnisse des Tribunals haben keine Rechtskraft und sind für die Minister nicht bindend. Die Organisatoren erklärten jedoch zu Beginn, dass sie beabsichtigten, das Beweismaterial zu den Anschuldigungen gegen China zu ergänzen und eine unabhängige Schlussfolgerung zur Frage des Völkermords zu ziehen.

IGMG: UN-Mitglieder müssen Verantwortung gerecht werden

Der Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş begrüßt den Entschluss. „Erneut wurde vor Augen geführt, dass China durch Familientrennung, Massenhaft, Sterilisation und sexuelle Gewalt Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht,“ erklärt Altaş. Jedes UN-Mitglied trage eine große Verantwortung für die Existenz dieses Volkes, samt ihrer religiösen und kulturellen Identität. Mit dieser Entscheidung sei die Verantwortung noch größer geworden. „Wir beten dafür, dass die internationale Solidarität gegen diese Verfolgung stärker wird“, so Altaş abschließend.

Die chinesische Regierung bestreitet alle Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Als Reaktion auf die Entscheidung des Tribunals am Donnerstag erklärte ein Sprecher gegenüber der BBC, das Gremium sei ein „Pseudo-Tribunal“ und ein „politisches Instrument, das von einigen wenigen antichinesischen Elementen benutzt wird, um die Öffentlichkeit zu täuschen und in die Irre zu führen“.

USA verkünden diplomatischen Boykott 

Aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in China haben die USA einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking angekündigt. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Montag in Washington, die Regierung von Präsident Joe Biden werde keine diplomatischen oder offiziellen Vertreter zu den Olympischen Spielen nach China schicken. Hintergrund seien der „Genozid“ in der autonomen Region Xinjiang und andere Menschenrechtsverletzungen. US-Athleten sollen aber an den Spielen teilnehmen.