Islamiq

Der US-Senat verabschiedete am Donnerstag (Ortszeit) einen Gesetzentwurf, in dem vorgesehen ist, die Einfuhr von gewissen Produkten aus China in die USA künftig zu untersagen. Importe aus der Region Xinjiang sollen generell verboten werden, sofern nicht nachgewiesen ist, dass ein Produkt ohne Einsatz von Zwangsarbeit entstanden ist. Details zur Umsetzung soll die Regierung ausarbeiten.

US-Präsident Joe Biden muss den Gesetzentwurf unterzeichnen, um ihn in Kraft zu setzen. Das Weiße Haus hatte vorab bereits Unterstützung für die Pläne zugesagt und erklärt, die Regierung teile die Ansicht, dass China für Menschenrechtsverletzungen und Völkermord zur Rechenschaft gezogen und dass Zwangsarbeit in Xinjiang bekämpft werden müsse.

Die US-Regierung hatte in den vergangenen Monaten unter anderem bereits mehrere Firmen in China wegen des Vorwurfs der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren auf eine Schwarze Liste gesetzt und die Einfuhr bestimmter Solarkomponenten aus Xinjiang blockiert, weil diese nach Einschätzung Washingtons unter Einsatz von Zwangsarbeitern hergestellt werden. Zudem wurde aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in China haben die USA einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking angekündigt.

Fachleute und Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass bis zu eine Million Uiguren, Kasachen, Hui oder andere Mitglieder muslimischer Minderheiten in der Region Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden sind. Die chinesische Regierung wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Auch müssten Mitglieder der Minderheiten Berichten zufolge Zwangsarbeit verrichten. China weist die Vorwürfe als „Lügen“ zurück. (dpa, iQ)