Anlässlich des zweiten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau mahnt die Bundesfamilienministerin Anne Spiegel für mehr Wachsamkeit. Rassismus nehme in Deutschland zu.
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) die Stadt besucht und zu Wachsamkeit aufgerufen. „Die Tat hat gezeigt, dass wir sehr, sehr wachsam sein müssen: Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Islamfeindlichkeit sind in Deutschland nicht nur erschreckend lebendig, sondern nehmen zu“, sagte Spiegel am Dienstag in Hanau. „Umso wichtiger ist, dass wir diejenigen unterstützen, die sich der Menschenfeindlichkeit entgegenstellen.“
Am 19. Februar 2020 hatte der 43-Jährige neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven erschossen. Die Ministerin besichtigte einen der Tatorte und sprach mit zwei der Gruppen, die sich nach dem Attentat gegründet haben: der „Bildungsinitiative Ferhat Unvar“ und der „Initiative 19. Februar Hanau“. Zudem legte sie auf dem Hanauer Hauptfriedhof Blumen zum Andenken an die Opfer des Attentats nieder. „Diese furchtbare Tat hat die Stadt und das ganze Land mit Entsetzen und Fassungslosigkeit erfüllt“, so Spiegel. „Mich beeindruckt sehr, wie die Stadt Hanau und die Menschen hier mit dem Attentat und der Erinnerung daran umgehen.“
Sie wies darauf hin, dass das Bundesfamilienministerium allein dieses Jahr 165 Millionen Euro für Extremismusprävention und Demokratieförderung zur Verfügung stelle. Über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstütze man damit mehr als 600 Initiativen in ganz Deutschland, die sich gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus und für Toleranz und Demokratie engagieren. Zudem arbeite die Bundesregierung mit Hochdruck am Demokratiefördergesetz, mit dem zivilgesellschaftliches Engagement gestärkt werden solle.
Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) sagte am Dienstag: „Der rassistisch motivierte Anschlag vom 19. Februar 2020 war für unsere Stadt der dunkelste Tag in Friedenszeiten.“ Die Last des Attentats wiege bis heute schwer. Die angestoßenen Initiativen und Projekte müssten nun verstetigt werden. Die Verteidigung der Demokratie habe „kein Enddatum“. (KNA, iQ)