Islamiq

Im Jahr 2021 wurde in Nordrhein-Westfalen jeden dritten Tag ein Angriff auf Muslime oder auf eine Moschee verübt. Insgesamt wurden 110 Straftaten von der Landesregierung erfasst. Die Täter kommen demnach hauptsächlich aus dem rechten Spektrum (90 Straftaten), wie es aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervorgeht.

In einem ersten Bericht, das Anfang des Jahres veröffentlicht wurde, lag die Zahl der islamfeindlichen Straftaten noch bei 92. Bundesweit wurden knapp 660 Angriffe auf Muslime und Moscheen erfasst.

Bei 46 Straftaten konnten insgesamt 54 Tatverdächtige ermittelt werden. In keinem der Fälle kam es jedoch zu einer Festnahme. Von Januar bis Dezember 2021 wurden demnach bei nordrhein-westfälischen Staatsanwaltschaften in 195 Fällen Ermittlungsverfahren wegen islamfeindlicher Straftaten eingeleitet. Die Differenz zu den polizeilich eingeleiteten Ermittlungsverfahren erkläre sich durch ein anderes Erfassungssystem der Landesjustiz.

In 35 Fällen kam es zur Erhebung der öffentlichen Klage bzw. Beantragung eines Strafbefehls wegen islamfeindlicher Straftaten, in 20 Fällen zu einer Verurteilung und in 161 Fällen zur Einstellung der Ermittlungen. Grund für die Einstellung des Verfahrens war in 65 Fällen, dass ein Täter nicht ermittelt werden konnte.

Im vergangenen Jahr lag die Zahl der islamfeindlichen Straftaten bei 186. Dabei wurden acht Muslime verletzt. In 107 Fällen konnte kein Täter ermittelt werden. 98 dieser Fälle wurden dem rechten Spektrum zugeordnet.