Islamiq

Am Montag hat der Verein Zivilcourage und Antirassismusarbeit (ZARA) seinen „Rassismus-Report“ für 2021 präsentiert. Der Schwerpunkt des Berichts lag auf institutionellem und strukturellem Rassismus, einer „zutiefst im System verankerten Ungerechtigkeit“, wie es Zara-Geschäftsführerin Barbara Liegl formulierte. Sie forderte deshalb einen nationalen Aktionsplan von der Politik. Dieser wäre „ein sehr sichtbares Zeichen dafür, dass die österreichische Regierung sich gegen institutionellen und strukturellen Rassismus einsetzt, dass sie erkennt, dass es ein Problem in unserer Gesellschaft ist, und dass Ziele und Maßnahme gesetzt werden, die das zu überwinden helfen“, hielt Liegl fest.effektiv bekämpft werden kann.

Kürzlich haben die EU-Justizministerinnen und -minister, darunter auch die österreichische Ministerin, die Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus in nationalen Aktionsplänen bis Ende des Jahres angekündigt. Liegl hofft nun auf eine schnelle Umsetzung unter Einbindung von Anti-Rassismus-Expertinnen und -Experten.

ZARA: 1.977 Meldungen

Die Leiterin der ZARA-Beratungsstellen, Fiorentina Azizi-Hacker, nannte einige Beispiele für strukturellen Rassismus: eine schwarze Studentin etwa, die ohne Begründung nicht zum Bewerbungssystem eingeladen wurde, im Gegensatz zu ihren weißen Kommilitonen; oder einen Mann, der beim Spaziergang mit seinem Hund rassistisch beschimpft und in den Brustkorb getreten worden war, dessen Verfahren aber eingestellt wurde.

Insgesamt wurden ZARA im vergangenen Jahr 1.977-mal Fälle von Rassismus gemeldet. Mehr als die Hälfte davon sei im Internet passiert. ZARA hat die Fälle dokumentiert und bearbeitet. Sie seien allerdings nur die „Spitze des Eisbergs“, sagte Azizi-Hacker. Man sehe schließlich nur das, was gemeldet werde. Dieser Eisberg drohe die Gesellschaft zu spalten. Viele würden die Erfahrung machen, dass ihnen die Polizei keinen Glauben schenke, berichtete Liegl. Nur 22 Prozent aller Fälle kämen von Betroffenen selbst. Der Anteil sei allerdings gestiegen, 2020 lag er noch bei 14 Prozent. 2021 habe Zara noch gezielter auf entlastenden und stärkende Gespräche gesetzt.

Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus ausarbeiten und umsetzen

Ein erster Schritt, um das System Rassismus aufzubrechen, wäre ein längst überfälliger Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus. Erst kürzlich haben EU-Justizminister*innen – darunter auch die österreichische Justizministerin – die Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus in Nationalen Aktionsplänen bis Ende des Jahres angekündigt. ZARA hofft nun auf schnelle Realisierung unter Einbindung von Anti-Rassismus-Expert*innen, denn die Auswirkungen von strukturellem und institutionellem Rassismus sind gravierend und machen rasches Handeln notwendig. Ein aktuelles Beispiel ist die Etablierung eines Zwei-Klassen-Asylsystems – in dem bei Menschen, die aus der Ukraine flüchten, anhand der Staatsbürgerschaft entschieden wird, welche Rechte sie in Österreich haben. Allen, die sofort aktiv werden wollen, legt Barbara Liegl, ZARA-Geschäftsführerin, ans Herz: „Melden Sie Rassismus und zeigen Sie Zivilcourage! Unterschreiben Sie das Black Voices Volksbegehren und setzen Sie so ein Zeichen gegen strukturellen Rassismus.“