Islamiq

Die US-Regierung verhängt wegen des Vorwurfs der Menschenrechtsverletzungen Visabeschränkungen gegen mehrere chinesische Funktionäre. Die Maßnahmen würden sich gegen jene Funktionäre richten, von den angenommen werde, dass sie für politische Maßnahmen zu Unterdrückungen von religiösen Gruppen, ethnischen Minderheiten, Journalisten, Organisationen oder Zivilgesellschaft oder Demonstranten verantwortlich seien, teilte das US-Außenministerium am Montag mit. Dazu zähle etwa auch die Beteiligung an der Unterdrückung von Uiguren.

Funktionäre würden versuchen, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten zu belästigen, einzuschüchtern, zu überwachen und zu entführen – einschließlich derjenigen, die im Ausland Sicherheit suchten, sowie US-Bürger, die sich für diese gefährdeten Bevölkerungsgruppen einsetzten.

„Wir fordern die Regierung Chinas erneut auf, ihre grenzüberschreitenden Unterdrückungsmaßnahmen einzustellen“, so US-Außenminister Antony Blinken. „Die Vereinigten Staaten bekräftigen ihre Unterstützung für diejenigen, die trotz der Androhung von Vergeltung mutig ihre Stimme erheben.“ (dpa, iQ)