Islamiq

Ein Mann hat in einem Bus in Berlin-Grunewald einen Fahrgast rassistisch beleidigt und mit einem Schuh geschlagen. Der mutmaßliche Angreifer war am Samstagmorgen in einem Linienbus auf der Koenigsallee in Richtung Hagenplatz unterwegs, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der 36-Jährige habe zunächst den 24 Jahre alten Fahrgast rassistisch beleidigt. Er soll dann einen Schuh ausgezogen und dem Jüngeren damit auf den Kopf geschlagen haben.

Als der Mann von der alarmierten Polizei festgenommen wurde, beleidigte er nochmals einen der Beamten. Der 24-jährige hatte Schmerzen am Kopf, aber wollte sich den Angaben zufolge selber um eine Behandlung bei einem Arzt kümmern. Der Grund für die Attacke war zunächst unklar. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Bundesinnenministerin: Rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen

Rechtsextremisten sollen künftig schneller entwaffnet und aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden. Das sieht ein Zehn-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus vor, den Bundesinnenministerin Nancy Faeseram Dienstag in Berlin vorgestellt hat. Gerade angesichts der Bedrohung des Friedens in Europa durch den Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine „müssen wir den inneren Frieden in unserem Land stärken“, sagte die SPD-Politikerin.

In ihrem Plan heißt es: „Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen.“ Strukturen müssten schneller durchschaut und wirkungsvoll bekämpft werden – „dazu werden wir die Finanzaktivitäten rechtsextremistischer Netzwerke aufklären und austrocknen“. Wichtige Einnahmequellen für Akteure der Szene seien etwa Festivals, Kampfsportveranstaltungen sowie der Vertrieb von Kleidung.

Mehrerer rechter Terroranschläge

Unter dem Eindruck mehrerer rechter Terroranschläge hatte das letzte Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im November 2020 einen 89-Punkte-Plan gegen Rassismus und Rechtsextremismus beschlossen. Es sah unter anderem eine Stärkung der politischen Bildung und von Präventionsprogrammen vor, zudem Kampagnen des öffentlichen Dienstes zur Anwerbung von Menschen mit Migrationshintergrund. Faesers Amtsvorgänger, Horst Seehofer (CSU), ließ ein bundesweites Lagebild zu Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden erstellen. (dpa/iQ)