Islamiq
In Thüringen sind im vergangenen Jahr nach Angaben des Innenministeriums 2770 politisch motivierte Straftaten registriert worden.
In Thüringen sind im vergangenen Jahr nach Angaben des Innenministeriums 2770 politisch motivierte Straftaten registriert worden – deutlich mehr als ein Jahr zuvor. Vor allem Fälle, die nicht den klassischen politischen Spektren zuzuordnen waren, nahmen nach Angaben des Ministeriums im zweiten Jahr der Corona-Pandemie und im Jahr der Bundestagswahl zu. Die Statistik will Ressortchef Georg Maier (SPD) am Montag (14.00) vorstellen. 2020 war die politisch motivierte Kriminalität in Thüringen zurückgegangen. Registriert wurden 2095 Fälle (2019: 2043). Davon kamen 1312 auf das Konto der rechten Szene, während 646 Delikte links motiviert waren.
Auch in Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr deutlich mehr politisch motivierte Straftaten registriert worden. Insgesamt wurden 3133 solcher Delikte erfasst. Das ist der höchste Wert seit dem Jahr 2001 und bedeutet ein Plus von 780 Straftaten gegenüber dem Vorjahr. Das geht aus der Bilanz der politisch motivierten Kriminalität 2021 hervor, die Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) am Dienstag in Magdeburg vorgestellt hat. Hauptgrund für den Anstieg seien Beschädigungen an Wahlplakaten gewesen.
Demnach bilden rechtsmotivierte Straftaten weiterhin den Schwerpunkt. Allerdings ist ein Anstieg bei linksmotivierten Straftaten zu verzeichnen. Insgesamt wurden 38,6 Prozent der Delikte aufgeklärt – die Quote ist damit niedriger als in den Vorjahren. Beschädigungen und Schmierereien an Wahlplakaten seien schwer aufzuklären, teilte das Innenministerium mit. Ohne die Straftaten mit Bezug zu den Wahlen läge die Quote bei 47,6 Prozent und damit nahe am Wert des Vorjahres (46 Prozent).
Politische Spektren: Insgesamt seien 1560 rechtsmotivierte Delikte erfasst worden. Das seien 82 weniger gewesen als noch 2020. Den größten Anteil machen Propagandastraftaten aus, etwa die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Die als linksmotiviert eingestuften Delikte sind laut der Statistik binnen eines Jahres um 30,3 Prozent gestiegen. Es wurden 529 Fälle erfasst.
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