Islamiq

Das Europäische Parlament hat die Behandlung der muslimischen Uiguren durch China als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet. Eine entsprechende Resolution wurde am Donnerstag verabschiedet. In der Erklärung wird die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren „auf das Schärfste“ verurteilt. Außerdem sehe das Parlament eine „ernste Gefahr eines Völkermords“.

Auch wenn die Menschenrechtsverletzung an den Uiguren nicht als Völkermord bezeichnet wird, ist die Resolution die schärfste, die das Parlament bisher verabschiedet hat, und markiert eine härtere Gangart Brüssels gegenüber Peking. Die Vereinigten Staaten hatten Chinas Vorgehen in Xinjiang bereits als „Völkermord“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet.

„Deutliche Botschaft“ an China

In der Resolution heißt es, dass die uigurische Gemeinschaft in China systematisch durch brutale Maßnahmen unterdrückt worden sei, darunter „Massendeportation, politische Indoktrination, Familientrennung, Einschränkung der Religionsfreiheit, kulturelle Zerstörung und umfassende Überwachung“. Obendrein gebe es für das Parlament „glaubwürdige Beweise dafür, dass Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten und die Trennung uigurischer Kinder von ihren Familien Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen und die ernste Gefahr eines Völkermords bergen“.

Der Präsident des Uigurischen Weltkongresses, Dolkun Isa, begrüßt die Resolution: „Das Europäische Parlament ist das größte gesetzgebende Organ der Welt, das die Gräueltaten in Ostturkestan anerkennt und damit eine deutliche Botschaft an die chinesischen Behörden sendet“, erklärte er auf Twitter.

EU: Willkürliche Inhaftierung von Uiguren beenden

Das Dokument fordert die chinesische Regierung auf, die Praxis der willkürlichen Inhaftierung ohne Anklage, Gerichtsverfahren oder Verurteilung wegen Straftaten, die sich gegen Uiguren und andere ethnische Turkvölker richten, „sofort zu beenden“. Des Weiteren sollen alle Lager und Haftanstalten schließen und alle im Rahmen dieser Praktiken inhaftierten Personen „unverzüglich und bedingungslos“ freigelassen werden.