Islamiq

In Nordrhein-Westfalen hat es im vergangenen Jahr nach Angaben der Landesregierung statistisch jeden dritten Tag islamfeindliche Angriffe auf Muslime oder Moscheen gegeben. Im ersten Halbjahr 2022 wurden somit insgesamt 44 antimuslimische Straftaten erfasst, wie aus der Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage hervorgeht. Die Täter kommen demnach hauptsächlich aus dem rechten Spektrum.

Bei den 44 Straftaten konnten insgesamt 24 Tatverdächtige ermittelt werden. In keinem der Fälle kam es jedoch zu einer Festnahme. Von Januar bis Juni 2022 wurden demnach bei nordrhein-westfälischen Staatsanwaltschaften in 86 Fällen Ermittlungsverfahren wegen islamfeindlicher Straftaten eingeleitet. Die Differenz zu den polizeilich eingeleiteten Ermittlungsverfahren erkläre sich durch ein anderes Erfassungssystem der Landesjustiz.

In 15 Fällen kam es zur Erhebung der öffentlichen Klage bzw. Beantragung eines Strafbefehls wegen islamfeindlicher Straftaten und in 71 Fällen zur Einstellung der Ermittlungen. Grund für die Einstellung des Verfahrens war in 33 Fällen, dass ein Täter nicht ermittelt werden konnte.

Schändung in Iserlohn markiert Höhepunkt

Den Höhepunkt der islamfeindlichen Straftaten in NRW markierte die Grabschändung in Iserlohn zwischen Silvester und Neujahr. Der Fall sorgte bundesweit für Empörung. Konkrete Spuren zu dem Täter oder den Tätern gebe es noch nicht. Man gehe unter anderem Hinweisen auf einen betrunkenen Mann sowie auf eine Gruppe Jugendlicher nach, die sich jeweils in der Tatnacht in Tatortnähe aufgehalten haben sollen. In den letzten zehn Jahre wurden insgesamt sechs Schändungen an muslimischen Grabfeldern erfasst.

Im vergangenen Jahr lag die Zahl der islamfeindlichen Straftaten bei 110. Dabei wurden zwei Personen verletzt. In 64 Fällen konnte kein Täter ermittelt werden. 53 dieser Fälle wurden dem rechten Spektrum zugeordnet.

Bundesweit 152 antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr

Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden insgesamt 152 islamfeindliche Straftaten auf Muslime und Moscheen verzeichnet. Die endgültigen Zahlen dürften laut Experten durch Nachmeldungen jedoch wie üblich noch steigen. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung.

Damit setzte sich der rückläufige Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Behörden 83 Übergriffe verzeichnet hatten. Seit Jahresbeginn gibt es weniger als halb so viele Taten wie im Vorjahreszeitraum, wie es hieß.

Insgesamt hat es 2021 deutschlandweit 662 Straftaten auf Muslime und Moscheen gegeben. 2020 waren es 901 Straftaten, 2019 genau 884, 2018 rund 824 Taten und 2017 waren es 950 Angriffe.