Islamiq

China hat die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz zurückgewiesen, die Empfehlungen der UN-Menschenrechtskommissarin zu einem besseren Umgang mit den Uiguren zu befolgen. Außenamtssprecher Wang Wenbin nannte den Anfang des Monats vorgelegten UN-Bericht zur Lage in der Region Xinjiang am Mittwoch in Peking „ein Flickwerk von Falschinformationen“. Es sei ein „politisches Werkzeug“, um einigen westlichen Ländern zu dienen, die China klein halten wollten.

In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York hatte der Kanzler die chinesische Seite zuvor aufgefordert, die Empfehlungen in dem UN-Bericht umzusetzen. „Das wäre ein Zeichen von Souveränität und Stärke. Und ein Garant für Veränderung zum Besseren.“

In dem Bericht hatte das UN-Menschenrechtsbüro schwere Vorwürfe erhoben: „Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Gruppen (…) könnte internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen.“

In Xinjiang gibt es schon lange Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen Unterdrückung, während Peking uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vorwirft. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. (dpa, iQ)