Islamiq

Antisemitische und rassistische Mitteilungen über Messenger-Dienste: Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehr als 50 Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts möglicherweise strafbarer Posts in Chatgruppen. Darunter seien vier Polizeibeamte, ein ehemaliger Student der Hochschule der Polizei sowie zwei Beamte der Bundespolizei, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag mit. In den Chats seien Bilder mit Hakenkreuz-Symbolen, antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Mitteilungen verschickt worden.

Es gehe vor allem um Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. „Eine abschließende strafrechtliche Einordnung steht noch aus“, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft.

Bei mehreren Beschuldigten seien Ende August „Durchsuchungsmaßnahmen erfolgt“, so die Behörde ohne Einzelheiten zu nennen. Auf einem privaten Handy eines der Beschuldigten waren möglicherweise strafbare Chatinhalte gefunden worden. Dies hatte die Ermittlungen ins Rollen gebracht.

Die mehr als 50 Beschuldigten sollen von Juli 2018 bis 2021 in verschiedenen Messenger-Chatgruppen eine „zweistellige Anzahl“ oft mit Text versehene Bilder und Sticker gepostet haben, „die die Grenzen des guten Geschmacks deutlich überschreiten und jedenfalls zu einem Teil strafrechtlich relevant sein dürften“, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft.

In einem Fall gehe es auch um die Verletzung von Persönlichkeitsrechten bei Bildaufnahmen durch einen beschuldigten Polizeibeamten sowie eine Gewaltdarstellung von einem anderen Beschuldigten.

Einem Bericht des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ zufolge geht es bei den Ermittlungen gegen die Polizisten um mutmaßlich rechtsextreme und wohl auch sexistische Inhalte auf den Handys der Beamten. (dpa, iQ)