Islamiq

Der nordrhein-westfälische Landtag gedenkt am Freitag (10.00 Uhr) der Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen vor 30 Jahren. Am 29. Mai 1993 hatten vier Rechtsradikale das Haus der türkischstämmigen Familie Genç in Solingen angezündet. Fünf Frauen und Mädchen starben. Der Brandanschlag gilt als eines der schwersten rassistischen Verbrechen in der Geschichte der Bundesrepublik.

In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP, den Ermittlungsdruck gegen rechtsextremistische Straftaten weiterhin hoch zu halten.

Die rechtsextreme Gewalt in den 1990er Jahren habe ihren Ausdruck auch in weiteren Brandanschlägen und Ausschreitungen in Hoyerswerda, Hünxe, Rostock-Lichtenhagen und Mölln gefunden. Diese Anschläge ebenso wie die Verbrechen des rechtsterroristischen NSU und die Anschläge von München, Kassel, Halle und Hanau in den vergangenen Jahren „machen deutlich, dass rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Gewalt bittere Realität in Deutschland sind“, heißt es in dem Antrag.

Die Erinnerung an Solingen sei eine wichtige Mahnung, Rechtsextremismus und Rassismus einzudämmen und demokratische Haltungen in der Gesellschaft fortwährend zu stärken. Am Montag, dem 30. Jahrestag des Brandanschlags, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Solingen erwartet, begleitet von den Spitzen der nordrhein-westfälischen Landesregierung. (dpa, iQ)