Islamiq

Das Land Rheinland-Pfalz hat die Verhandlungen mit den drei islamischen Religionsgemeinschaften und der Ahmediyya-Gemeinde über einen Staatsvertrag wieder aufgenommen. Am Montag trafen sich die Vertreter zu einem ersten Gespräch im Wissenschaftsministerium im Mainz. Dabei ging es um den islamischen Religionsunterricht, die Einrichtung eines Lehrstuhls für islamische Theologie an der Universität Koblenz, den Umgang mit islamischen Feiertagen sowie die Seelsorge und Begräbnisse.

Bei den drei islamischen Religionsgemeinschaften handelt es sich um die SCHURA Rheinland-Pfalz, der DITIB-Landesverband Rheinland-Pfalz und der Landesverband islamischer Kulturzentren Rheinland-Pfalz (LVIKZ). 

Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) hat das Auftakttreffen als sehr vertrauensvoll und konstruktiv bezeichnet. Ein wichtiger Bestandteil der Gespräche sei gewesen, wie bei den unterschiedlichen Religionsgemeinschaften möglicherweise ein gemeinsamer Religionsunterricht erreicht wird, sagte der Minister am Montagabend. Keiner der einzelnen Vertreter sei groß genug, flächendeckend ein solches Angebot zu organisieren.

Staatsvertrag soll bis 2025 ausgehandelt werden

Die Verhandlungen waren nach mehrjähriger Unterbrechung wieder aufgenommen worden. Bei dem Treffen am Montag sei nur in Ansätzen definiert worden, um welchen Themenbereiche es konkret bei den Gesprächen gehen soll. In dem Vertrag werde jedoch nicht festgelegt, wie der islamische Religionsunterricht in Rheinland-Pfalz konkret ausgestaltet wird, betonte der SPD-Politiker. Es gehe nur um den Weg, wie es zu einem Curriculum für diesen Unterricht kommen kann.

Verabredet worden sei bei dem Auftakttreffen, Arbeitsgruppen für die einzelnen Themenbereiche zu bilden, sagte der Wissenschaftsminister. Außerdem werde ein Zeitplan für die weiteren Gespräche erarbeitet. Eingerichtet worden sei auch eine ressortübergreifende Steuerungsgruppe. Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der Religionsgemeinschaften ist, bis zum Jahr 2025 einen Vertrag auszuhandeln. Denkbar sei, dass es zum Abschluss nicht einen gemeinsamen Vertrag geben werde, sondern mit jedem Verband ein Einzelvertrag abgeschlossen werde, der aber inhaltsgleich ist.

Muslime zeigen sich zuversichtlich

Der Vorsitzende der SCHURA Rheinland-Pfalz, Akif Ünal, hat sich über einen grundlegenden Staatsvertrag zuversichtlich geäußert. Bei den Verhandlungen gehe es darum, Verantwortung zu tragen und auf sachlicher Ebene Lösungen zu erzielen, sagte Akif Ünal. Ziel sei, die soziale Integration, Anerkennung und gleichberechtigte Teilhabe der muslimischen Menschen in Rheinland-Pfalz zu erreichen.

Auch der DITIB-Landesvorsitzende, Cihan Şen, zeigte sich überzeugt davon, dass die Gespräche mit dem Land in einem für alle Rheinland-Pfälzer zufriedenstellenden Staatsvertrag münden werden. (dpa, iQ)