Islamiq

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Hasskriminalität sind in Niedersachsen erneut gestiegen. Vom 1. Juli vergangenen Jahres bis zum 30. Juni wurden mehr als 2200 neue Ermittlungsverfahren der zuständigen Zentralstelle in Göttingen aufgenommen – das ist etwa eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Justizministerium in Hannover am Montag mitteilte.

Der Leiter der Zentralstelle, Frank-Michael Laue, sagte: „Die Verfahren decken schon heute ein breites Spektrum ab. Sie betreffen Aufrufe zur Gewalt gegen Kommunalpolitiker ebenso wie Cybermobbing und rassistische Gewalt in sozialen Netzwerken. Zum Glück gelingt es uns, in vielen dieser Fälle zeitnah Tatverdächtige zu ermitteln und vor Gericht zu bringen.“

In den vergangenen Jahren wurden die gestiegenen Ermittlungsverfahren unter anderem auf ein eingerichtetes Meldeportal zurückgeführt. Vom 1. Juli 2022 bis 30. Juni gingen laut Ministerium etwa die Hälfte der neu aufgenommenen Verfahren auf Meldungen über dieses Portal zurück.

In mehr als 260 Fällen wurde in dem Zeitraum Anklage erhoben gegen mutmaßliche Täter oder ein Strafbefehl beantragt. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität wurde zum 1. Juli 2020 eingerichtet. (dpa/iQ)