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Bundeskanzler Olaf Scholz sorgt sich um den gesellschaftlichen Rückhalt für die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland.
Bundeskanzler Olaf Scholz sorgt sich um den gesellschaftlichen Rückhalt für die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland. Es sei ein Gebot der Menschlichkeit, Frauen und Männer auf der Flucht vor Krieg und politischer Verfolgung aufzunehmen. „Und zugleich müssen wir dafür sorgen, dass die Akzeptanz dafür in unseren Gesellschaften erhalten bleibt“, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. Das sei wichtig, „wenn wir den großen Vereinfachern, den Schwarz-Weiß-Malern, den Angstmachern und den Populisten etwas entgegensetzen wollen“.
Scholz äußerte sich beim Internationalen Friedenstreffen der Gemeinschaft Sant’Egidio in Berlin. Auf eine Frage nach dem unterschiedlichen Vorgehen bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und anderen Schutzsuchenden sagte der Kanzler: „Es gibt keine unterschiedliche Unterstützungspraxis für diejenigen, die aus der Ukraine fliehen, und andere.“
Verschieden sei, dass bei Menschen aus der Ukraine der Fluchtgrund klar sei, nämlich der russische Angriffskrieg. „Bei den anderen Flüchtlingen müssen wir das jeweils im Einzelnen feststellen.“ Es komme darauf an, dass dies schnell geschehe. Dabei seien Fortschritte erreicht worden, meinte der SPD-Politiker. Die Entscheidung der Behörden werde inzwischen in sechs bis sieben Monaten nach Antragstellung getroffen. Das sei im internationalen Vergleich relativ kurz. (dpa/iQ)
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