Islamiq

Der Europarat hat sich beunruhigt über eine Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Österreich geäußert. Die Zahl rassistischer und antisemitischer Vorfälle sei nach wie vor „besorgniserregend hoch“. Zudem würden mehr Fälle von Antiziganismus und antimuslimischem Rassismus gemeldet, heißt es in einem am Montag in Straßburg veröffentlichten Gutachten des Ausschusses für das Rahmenabkommen zum Schutz nationaler Minderheiten. Gesetze zur Bekämpfung von Hassverbrechen und Hassrede, auch im Internet, müssten konsequenter umgesetzt werden.

Der Beratende Ausschuss forderte die österreichischen Behörden auf, mehr für die Förderung gegenseitigen Respekts, des interkulturellen Dialogs und des Verständnisses für Minderheiten tun. In der Mehrheitsbevölkerung fehle es noch an Wissen über Vielfalt als integraler Bestandteil der österreichischen Gesellschaft. Ein Weg dazu sei das Bildungssystem.

Insbesondere solle Österreich stärker gegen die Diskriminierung von Angehörigen der Roma-Minderheit vorgehen. Das Gutachten schlug neben Sensibilisierungsmaßnahmen auch vor, die Situation von unabhängiger Seite regelmäßig zu bewerten und aufgeschlüsselte Daten zu erheben.

Weiter bemängeln die Experten, außer im Burgenland und in Kärnten gebe es in den österreichischen Bundesländern keine hinreichenden Regelungen für den Unterricht in Minderheitensprachen. Nachhaltige und gesetzlich verankerte Lösungen für Unterricht in und von Minderheitensprachen für die Angehörigen der slowakischen und tschechischen Minderheit in Wien seien daher notwendig. (KNA/iQ)