Islamiq
Seit dem 7. Oktober werden immer mehr Muslime zur Zielscheibe von islamfeindlichen Angriffen. Am Mittwoch wurde die Erklärung zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus unterzeichnet. Doch was steht drin?
Am 29. November unterzeichneten Koordinatoren, Sonderbeauftragte, Gesandte und Botschafter eine gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus. Die Erklärung verurteilt Hassreden und diskriminierende Praktiken gegen Muslime und andere religiöse Minderheiten und gibt Empfehlungen für Maßnahmen zur Eindämmung dieses Problems.
„Im heutigen geopolitischen Kontext haben Hassverbrechen, Hassreden und Bedrohungen der Freiheit und Versammlungsfreiheit weltweit zugenommen. Besonders muslimische und jüdische Gemeinschaften sind vermehrt Opfer physischer und verbalen Angriffe geworden, sowohl online als auch offline“, heißt es in der Erklärung. Die Unterzeichner seien besorgt über diese Entwicklungen und bekunden ihre Solidarität mit Muslimen.
In ihrer Erklärung betonen die Unterzeichner, dass niemand aufgrund seiner Religion, ethnischen Herkunft, seines Geschlechts oder seiner Nationalität Rassismus, Gewalt, Unterdrückung oder Vergeltung ausgesetzt sein sollte. Sie weisen darauf hin, dass Diskriminierung und Hass gegen Muslime „nach terroristischen Anschlägen epidemische Ausmaße annehmen können“.
Die gemeinsame Erklärung baut auf einer vorherigen Verurteilung von Antisemitismus auf und bezieht sich auf alle Formen von Voreingenommenheit, Diskriminierung und Hass gegen Muslime sowie Mitglieder anderer religiöser Minderheiten. Die Führer betonen, dass Antisemitismus und antimuslimischer Hass gleichermaßen „verwerflich sind“ und dass „alle Formen von Diskriminierung und Rassismus die Demokratie und Freiheiten bedrohen“.
Nationale Behörden sollten keine Mühen scheuen, um die Sicherheit von Moscheen und Muslimen am Arbeitsplatz, in Schulen und Wohnungen zu gewährleisten. Außerdem rufen sie die Polizei zur Wachsamkeit gegenüber Hassverbrechen und hassmotivierter Gewalt gegen Muslime auf.
In ihrer Abschlussbemerkung betonen sie die Notwendigkeit, für gemeinsame Werte der Menschenrechte und Integration einzutreten. „“Der Weg nach vorn erfordert respektvollen Dialog, der auf gemeinsamen demokratischen Werten und der Achtung der Menschenrechte basiert.“ Unterzeichnet wurde die Erklärung u.a. von der Integrationsbeauftragten und Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismusarbeit Reem Alabali-Radovan und von weiteren europäischen Beauftragen aus der EU, sowie Kanada und den USA.
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