Islamiq
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist verheerend. UN-Generalsekretär Guterres hatte im Sicherheitsrat eindringlich für eine Waffenruhe geworben. Eine entsprechende Resolution haben die USA nun mit ihrem Veto verhindert.
Der UN-Sicherheitsrat ist am Freitagmorgen zu einer Sitzung zusammengekommen, um die katastrophale Lage in Gaza zu erörtern. Dabei ist ein Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen gescheitert. Während der 13 der 15 Mitglieder des Gremiums für die Resolution stimmten, hat die USA ihr Veto eingelegt. Großbritannien enthielt sich
Der vorgelegte Resolutionsentwurf der Vereinigten Arabischen Emirate hatte „einen sofortigen humanitären Waffenstillstand“ sowie „die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln“ und „die Sicherstellung des humanitären Zugangs“ gefordert, wie es im Entwurf heißt. Mehr als 90 Länder unterstützten den ausgearbeiteten Gesetzesentwurf.
Die USA hatten zuvor signalisiert, dass sie die Resolution ablehnen wird. Als eines der fünf ständigen Mitglieder des Rates mit Vetorecht haben sich die USA wiederholt gegen Forderungen nach einem „Waffenstillstand“ gewehrt und das Selbstverteidigungsrecht Israels betont. Die in der Resolution enthaltene Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe sei „realitätsfremd“ und „hätte vor Ort nichts verändert“, sagte der stellvertretende UN-Botschafter der USA, Robert Wood.
UN-Generalsekretär António Guterres hat den Weltsicherheitsrat in einem ungewöhnlichen Schritt aufgefordert, sich für einen humanitären Waffenstillstand einzusetzen. Er bezog sich dabei zum ersten Mal in seiner Amtszeit überhaupt auf Artikel 99 der UN-Charta. Dieser Artikel erlaubt es dem Generalsekretär, den UN-Sicherheitsrat auf Angelegenheiten hinzuweisen, die seiner Meinung nach, die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden können. Dieser Artikel wurde seit Jahrzehnten nicht mehr angewandt. Laut der UN wurde dieser Artikel seit Jahrzehnten nicht angewandt.
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