Islamiq

Norwegen, Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Dieser historische Schritt, der am 28. Mai formell vollzogen werden soll, soll die Zwei-Staaten-Lösung fördern und den Frieden im Nahen Osten unterstützen. Dies teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwochmorgen mit.

In einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung betonte Støre: „Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zwei-Staaten-Lösung geben.“ Ähnliche Statements wurden von Harris und Sánchez abgegeben, die die Anerkennung Palästinas als Ausdruck uneingeschränkter Unterstützung für die Zwei-Staaten-Lösung bezeichneten.

Während Schweden Palästina bereits vor zehn Jahren als Staat anerkannt hat, signalisierten kürzlich auch Slowenien und Malta ihre Bereitschaft, diesem Schritt zu folgen. Trotz der internationalen Unterstützung bemängeln Kritiker, dass die Palästinensergebiete weiterhin wichtige Kriterien für eine Anerkennung nicht erfüllen. Dazu gehören ungeklärte Grenzfragen sowie der politische Status von Ost-Jerusalem.

Israel zieht Botschafter zurück

Diese Entscheidungen stießen jedoch auf scharfe Kritik aus Israel. Der israelische Außenminister Israel Katz rief die Botschafter seines Landes in Irland und Norwegen zu sofortigen Beratungen zurück. In einem deutlichen Statement auf der Plattform X schrieb Katz: „Ich sende eine klare und unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen. Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus.“

Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben 143 den Staat Palästina als unabhängigen Staat anerkannt, darunter mit China und Russland zwei der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat.