Trotz des Widerstands Serbiens hat die UN-Vollversammlung für die Einführung eines Gedenktags zum Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 gestimmt. Deutschland und Ruanda hatten den Resolutionsentwurf eingebracht.
Die UN-Vertreter haben am Donnerstag mit Mehrheit für einen internationalen Gedenktag und die Verurteilung des Massakers von Srebrenica im Jahr 1995 gestimmt. Die entsprechende Resolution wurde mit 84 Stimmen bestätigt; 68 Länder enthielten sich ihrer Stimme. 19 Staaten stimmten dagegen, darunter Serbien, Russland und China. Damit endet ein wochenlanges diplomatisches Tauziehen, das zuletzt die Länder und Ethnien des Westbalkans erneut spaltete.
Den Resolutionsentwurf eingebracht hatten Deutschland und Ruanda. „Bei unserer Initiative geht es darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser verhängnisvollen Zeit leben müssen“, sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse vor der UNO-Vollversammlung in New York.
Der Völkermord von Srebrenica gilt als tragischer Höhepunkt des Bosnien-Krieges (1992-1995). Binnen weniger Tage hatte die Armee der Republika Srpska bei der Stadt Srebrenica mehr als 8.000 muslimische Bosniaken ermordet. Heute ist Bosnien zu fast gleichen Teilen in zwei „Entitäten“ gespalten: die serbische Teilrepublik und eine kroatisch-bosnische Föderation.
Serbische Nationalisten fürchten, durch die UN-Resolution kollektiv als Täter abgestempelt zu werden. In Belgrad und serbischen Regionen Bosniens präsentierten die Behörden in den vergangenen Tagen Werbeplakate mit der Aufschrift: „Wir sind kein Volk von Völkermördern“. UN-Botschafterin Leendertse rief in dem Zusammenhang zu Differenzierung auf: Die Resolution richte sich gegen die Täter eines Genozids – und nicht gegen Serbien. Mit der Resolution wolle man Versöhnung im ehemaligen Jugoslawien „in der Gegenwart und für die Zukunft“ stärken.
Die Leugnung des Völkermordes ist in Serbien und anderen Staaten mit serbischer Minderheit weit verbreitet. Zudem gibt es in Bosnien-Herzegowina nach wie vor Übergriffe auf Bewohner, die sich zur Rückkehr in ihre einstigen Dörfer und Städte entschließen. Zu Monatsbeginn sorgte ein Vorfall in der südbosnischen Stadt Gacko für Aufsehen, bei dem Täter das Haus einer Rückkehrer-Familie beschossen. Im April wurden vier junge Bosniaken auf dem Weg nach Hause brutal von Maskierten zusammengeschlagen.
In der bosnischen Hauptstadt Sarajevo begrüßte man die UN-Entschließung. „Diese Resolution gibt den Opfern und ihren Familien Hoffnung“, sagte die Historikerin Belma Zulic vor der Abstimmung. Daneben verkündete der Vertreter des bosnischen Staatspräsidiums, Denis Becirovic, in New York: „Die Resolution ist von historischer Bedeutung, da die internationale Gemeinschaft eine klare Botschaft sendet, dass sie den Völkermord und die Ideologie der Völkermordleugnung nicht gutheißt.“ (KNA, iQ)