Islamiq

Der Historiker Meron Mendel fordert die Anerkennung Palästinas als einen eigenständigen Staat durch Deutschland. Zusammen mit der gesamten EU solle Deutschland damit ein klares Zeichen setzen, sagte der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main der Berliner „taz“.

Am Dienstag hatten Spanien, Norwegen und Irland Palästina offiziell anerkannt. Dies sei „ein symbolischer Schritt, der den Druck auf die israelische Regierung unter Netanjahu erhöhen soll“, erklärte Mendel. Er sei überfällig gewesen, da Israels Regierung nicht erst seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober, sondern schon viel länger kein Interesse an einem Friedensprozess zeige.

Die Anerkennung sei „ein Versuch, Druck aufzubauen, um einen Waffenstillstand in Gaza zu erreichen, und den aktuellen Tiefpunkt zu nutzen, um einen Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern in Gang zu setzen“, so Mendel. Der Schritt würde zudem die Palästinensische Autonomiebehörde stärken, die Palästina im Gegensatz zur Terrorgruppe Hamas repräsentiere. Es gehe darum, Anreize zu schaffen, um kompromissbereite Kräfte auf beiden Seiten zu stärken.

Auf internationaler Ebene sind aus Sicht Mendels drei Akteure wichtig, um die Situation im Nahen Osten zu lösen: die USA, die EU und die sunnitischen arabischen Staaten. „Nur wenn die drei gemeinsam ein Gegengewicht zu Iran und Russland schaffen, ist ein Ende des Krieges und Bewegung hin zu einer Lösung des Nahostkonflikts vorstellbar.“ Für Deutschland steht eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem eigenständigen Staat Palästina erst am Ende eines noch zu führenden Verhandlungsprozesses. (KNA, iQ)