Islamiq
Hässliche, diskriminierende Kommentare bis hin zu Drohungen sind im Internet immer wieder zu finden. Eine Thüringer Hilfseinrichtung vermutet eine hohe Dunkelziffer von Betroffenen.
Die seit etwa einem Jahr bestehende Thüringer Beratungsstelle ‚elly‘ für Betroffene von Hasskriminalität im Netz hat reichlich zu tun. „Unser Angebot wird viel angefragt, das Thema ist aktuell sehr präsent“, sagt Beraterin Joscha Lell. Im Schnitt wende sich einmal in der Woche ein Opfer an das Beratungsteam. Zudem sei die Expertise der Beratenden bei Vorträgen, Workshops oder Präventionsveranstaltungen sehr gefragt. Hassreden und die damit verbundene Diskriminierung bestimmter Menschengruppen sind ein im Internet und besonders den sozialen Medien weit verbreitetes Phänomen.
Die von ‚elly‘ angebotene Hilfe umfasst neben Tipps zum Speichern von vor Gericht verwertbaren Screenshots auch die Unterstützung in rechtlichen Fragen. Informiert werde etwa dazu, ab wann sich eine Anzeige lohnt, so Lell. Die Dauer der Beratungen reiche von kurzen Telefongesprächen bis hin zu längeren Prozessen über mehrere Wochen.
Eine klare rechtliche Definition von „Hatespeech“, frei übersetzt „Hassrede“, gebe es bisher nicht. „Für uns ist es daher vor allem entscheidend, wie die Betroffenen selbst einen Übergriff einschätzen“, so Lell. Die Expertin geht von einer hohen Dunkelziffer von Menschen aus, die sich aus falscher Scham oder Unkenntnis nicht bei ‚elly‘ melden.
Die aus Landesmitteln finanzierte Beratungsstelle ‚elly‘ wurde Mitte Juni 2023 als Anlaufstelle für Menschen ins Leben gerufen, die im Internet Opfer von rassistischen, sexistischen, antisemitischen oder anderen Formen der Anfeindung geworden sind. Unter dem Begriff „Hatespeech“ werden Angriffe im Netz wie Abwertungen, Beschimpfungen, Drohungen oder andere Hassbotschaften verstanden. Verbreitet wird Hassrede dieser Art unter anderem in Form von Textnachrichten, Kommentaren, Memes, Videos und Bildern über Social Media, Messengerdienste, E-Mails oder Foren.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat im Juni vor der gefährlichen Entwicklung im Internet gewarnt: „Der Hass, der im Netz verbreitet wird, ist der Nährboden für Gewalt.“ Die SPD-Politikerin äußerte sich in Zusammenhang mit bundesweiten Durchsuchungen und weiteren polizeilichen Maßnahmen gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass und Hetze im Netz. Auch in Thüringen waren Polizisten dazu in den Regionen Gera, Gotha und Saalfeld im Einsatz. Dabei ging es etwa um den Verdacht auf Straftaten wie das Verwenden von verfassungswidrigen Kennzeichen, die öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Volksverhetzung.
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