Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Geflüchtete oder ihre Unterkünfte. Für Brandenburg liegen auch zu rassistischen Übergriffen neue Zahlen vor.
Im zweiten Quartal dieses Jahres hat die Polizei in Brandenburg 51 Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte registriert. Die meisten waren rassistisch motiviert. Das geht aus Antworten des Innenministeriums in Potsdam auf Anfragen der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor. Die Statistik ist den Angaben zufolge noch vorläufig, weil sich die Fallzahl durch Nachmeldungen aus den polizeilichen Ermittlungen noch erhöhen kann.
Von April bis Ende Juni dieses Jahres bildeten vor allem Propagandadelikte (20 Fälle) sowie Beleidigungen, Bedrohungen, Nötigungen oder Verleumdungen (zusammen 19 Fälle) einen Schwerpunkt. Daneben kam es in elf Fälle zu Körperverletzungen. Über Straftaten gegen Unterstützerinnen oder Unterstützer von Geflüchteten in Brandenburg ist der Landesregierung für diesen Zeitraum nichts bekannt.
Daneben listete die Landesregierung für das zweite Quartal 74 Straftaten mit rassistischen Bezügen auf. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 61 solcher Vorfälle. Einen klaren Schwerpunkt gab es in der jüngsten Erfassung bei Propagandadelikten, zu denen 51 Fälle zählten. Das Innenministerium ordnete die Delikte fast durchgängig dem rechten Spektrum zu. (dpa/iQ)