Göttingen

Drei Moscheen in Göttingen erhalten Hassbriefe – Polizei ermittelt

Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und der Verwendung verfassungswidriger Symbole, nachdem mehrere Moscheen Hassbriefe mit rechtsextremen Inhalten erhalten haben. Ein direkter Zusammenhang zwischen den Vorfällen wird von den Ermittlern jedoch ausgeschlossen.

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09
2024
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Drohbriefe, Göttingen
Symbolbild: Brief, Göttingen © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Das Staatsschutzkommissariat der Polizei Göttingen hat Ermittlungen wegen dreier Briefe eingeleitet, die in den vergangenen Tagen an Göttinger Moscheen gesendet wurden. In einem Fall besteht der Verdacht auf Volksverhetzung, in den beiden anderen Fällen wird wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Das erste Schreiben, das die Ermittler als Hassbrief einstufen, wurde am Dienstagnachmittag in einer Moschee an der Arndtstraße entdeckt. Die beiden weiteren Briefe tauchten an den Folgetagen Mittwoch und Donnerstag bei Moscheen an der Güterbahnhofstraße und am Königsstieg auf.

Kein Zusammenhang zwischen Briefen festgestellt

Bei den Schreiben handele es sich um unterschiedliche Inhalte, Aufmachungen und Erstellungsarten, weshalb sie getrennt voneinander bewertet werden müssten. Ein Zusammenhang zwischen den Briefen schließen die Ermittler aus. Während das erste Schreiben als Hassbrief eingestuft wurde, bestehen die beiden zuletzt gemeldeten Briefe hauptsächlich aus wirren, zusammenhanglosen Sätzen und Worten. Da sie jedoch verbotene Symbole wie Hakenkreuze enthalten, ermittelt das Staatsschutzkommissariat nach § 86a Strafgesetzbuch wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Ermittler gehen nicht von gezielter Zustellung an Muslime aus

Nach den bisherigen Ermittlungen stammte in den beiden zuletzt gemeldeten Fällen der Verfasser vermutlich aus dem Raum Duderstadt. Der Mann sei namentlich bekannt und als „Vielschreiber“ amtsbekannt, da er in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen ähnlicher Delikte aufgefallen ist. Neben den beiden Moscheen an der Güterbahnhofstraße und am Königsstieg erhielten in den letzten Tagen auch Geschäfte im Stadtgebiet von Göttingen ähnliche Schreiben. Daher gehen die Ermittler nicht von einer gezielten Zustellung ausschließlich an muslimische Glaubensgemeinschaften aus.

Ein Zusammenhang mit dem Hassbrief an die Moschee an der Arndtstraße wird ausgeschlossen. In diesem Fall ermittle die Polizei weiterhin gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Volksverhetzung, wie bereits zuvor erwähnt. Das Staatsschutzkommissariat stehe wegen aller Briefsendungen in engem Austausch mit den betroffenen Moscheen. Die weiteren Ermittlungen dauern an.