Islamiq
Rassistische Gesänge, rechtsextreme Bildchen und Schmierereien: Extremismus ist auch an Schulen anzutreffen. Steigende Meldezahlen führt das Ministerium auf höhere Sensibilität zurück.
Bei den registrierten rechtsextremistischen Vorfällen an hessischen Schulen zeichnet sich im laufenden Jahr jeweils ein deutlicher Anstieg an. Während 2023 die Schulen noch insgesamt 36 rechtsextrem motivierte Fälle gemeldet hatten, waren es in laufenden Jahr bis zum Stichtag 15. Oktober bereits 120 Vorfälle. Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion sowie zusätzlichen Angaben einer Ministeriumssprecherin hervor. Im Jahr 2022 waren zwölf rechtsextremistische Vorfälle aktenkundig geworden.
Der Anstieg der Meldungen sei auch auf die gesteigerte Sensibilisierung der Schulen zurückzuführen, erläuterte das Ministerium in Wiesbaden. Die Schulen seien im November 2023 und im Februar 2024 in einem Rundschreiben abermals daran erinnert worden, dass antisemitische und extremistische Vorfälle an das Schulamt gemeldet werden müssen.
Bei den registrierten Fällen handelte es sich zum Beispiel um das Verwenden rechtsextremer Bilder durch Schülerinnen und Schüler in einem Gruppenchat, um rechtsextremistische Schmierereien auf Schulmobiliar sowie um das Singen von Liedern wie „L`Amour Toujours“ in Verbindung mit rassistischen Texten.
Rund 2.600 neue Fälle von Diskriminierung sind im vergangenen Jahr gemeldet werden. Das seien rund sieben neue Fälle pro Tag, teilte der Antidiskriminierungsverband Deutschland am Dienstag in Berlin mit. Die Dunkelziffer sei sehr viel höher. Es hätten sich auch nur Erfassungsstellen in elf Bundesländern zurückgemeldet.
Bei rund der Hälfte der dokumentierten Diskriminierungsfälle handele es sich um Fälle von Rassismus und Antisemitismus. Gemeldet wurden demnach vor allem Fälle von antimuslimischem (rund 34,7 Prozent) und Anti-Schwarzem Rassismus (rund 30,3 Prozent). Bei 19,2 Prozent handele es sich um Diskriminierungen in Bezug auf Behinderungen und chronischen Erkrankungen und bei 17,1 Prozent um sexistische Diskriminierung. Knapp ein Viertel der analysierten Diskriminierungsfälle finde im Kontext von Arbeit statt. Es folgten die Bereiche Bildung (18,8 Prozent) und Dienstleistungen (13,7 Prozent). Rund ein Fünftel der Fälle werde durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz nicht erfasst. Das betreffe etwa Diskriminierung anhand der Sprache, des sozialen Status oder der Fürsorgeverantwortung.
