Islamiq

Die Vereinigten Staaten haben erneut ihr Veto gegen eine UN-Resolution eingelegt, die eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen forderte. Der stellvertretende US-UN-Botschafter Robert Wood verhinderte die Annahme der Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York, obwohl alle anderen 14 Mitglieder, darunter auch die zehn nicht-ständigen Mitglieder, dafür stimmten.

Der Resolutionsentwurf sah eine sofortige und bedingungslose Waffenruhe sowie die Freilassung aller Geiseln vor. Nach intensiven Verhandlungen blieb die Forderung der USA, die Waffenruhe an die Freilassung israelischer Geiseln zu knüpfen, unerfüllt. Diplomaten äußerten zunehmende Frustration über die Haltung Washingtons, das seinerseits erklärte, die Resolution sende ein falsches Signal an die Hamas. Wood verteidigte das Veto mit den Worten: „Diese Resolution hätte die Hamas dazu ermutigt, nicht an Verhandlungen teilzunehmen.“

Die Abstimmung trotz des sicheren US-Vetos wurde als Versuch gewertet, die amerikanische Blockadehaltung offenzulegen. Diplomaten beschrieben die Stimmung im Sicherheitsrat als angespannt. „Ein neuer Tiefpunkt“, sagte eine Botschafterin, insbesondere im Kontext der Blockaden Russlands im Ukraine-Konflikt.

Seit den Angriffen der Hamas auf Israel und dem darauffolgenden Krieg in Gaza haben die USA mehrfach Resolutionen blockiert. Ihr Vetorecht als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats ermöglicht es ihnen, solche Beschlüsse zu verhindern – ein Instrument, das auch andere ständige Mitglieder wie Russland und China regelmäßig nutzen.