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Islamiq
Der Landesparteitag der AfD in Bayern sollte ursprünglich nur parteiinterne Regularien behandeln. Mit einer Resolution zum Thema “Remigration“ zeigt die Landespartei ihr Gesicht.
Die bayerische AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Greding eine „bayerische Resolution für Remigration“ beschlossen und damit den extremen Kräften in ihren Reihen Raum gegeben. In der vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Rainer Rothfuß eingebrachten Resolution setzt sich die Partei für die massenhafte Rückkehr von Ausländern aus Deutschland in ihre Heimatländer ein.
Asylsuchende sollen nach dem Willen der AfD künftig gar nicht mehr erst deutschen Boden erreichen. „Schutz vor Krieg und Verfolgung wird völkerrechtskonform gewährt, aber nicht mehr auf deutschem oder europäischem Territorium für außereuropäische Schutzsuchende. Der Freistaat drängt darauf, dass Bundesregierung und EU Schutz- und Entwicklungszonen außerhalb Europas einrichten“, heißt es in der Resolution.
Deutschland dürfe nicht zu „einer Hängematte für die ganze Welt“ werden, sagte Rothfuß.
Nicht nur straffällig gewordene Migranten sollen abgeschoben werden. „Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit und -willigkeit sollen mittels obligatorischer Rückkehrprogramme in ihre Heimat rückgeführt und bei der dortigen Reintegration in ihre Herkunftsgesellschaft sowie beim (Wieder-)Aufbau ihrer Heimat unterstützt werden“, heißt es in dem Antrag.
Innerhalb der bayerischen AfD kämpfen die Anhänger einer eher gemäßigten Linie gegen die Sympathisanten des rechtsextremen Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke um die Vorherrschaft. Die Führungsriege von Partei und Landtagsfraktion wird mit großer Mehrheit dem inzwischen aufgelösten „Flügel“ Höckes zugerechnet. (dpa, iQ)
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