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Islamiq
Ein UN-Bericht wirft schwere Menschenrechtsverletzungen mit sexuellen Übergriffen als Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung vor.
Eine Expertenkommission wirft Israel in einem UN-Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen mit sexuellen Übergriffen als Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung vor. Israel wies die Vorwürfe zurück.
Die Kommission sei voreingenommen und wende bei Israel absichtlich niedrigere Standards an als bei anderen Akteuren, teilte die israelische Botschaft in Genf mit.
Unter anderem sind in dem Bericht Fälle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigung dokumentiert. Ebenso seien Menschen gezwungen worden, sich öffentlich zu entkleiden. Dies sei auch auf Befehl oder mit stillschweigender Duldung der militärischen oder zivilen Führung geschehen, heißt es darin.
Im Gazastreifen seien Gesundheitszentren systematisch zerstört und die Einfuhr von Medikamenten und Material zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen verhindert worden. Als Folge seien Kinder und Frauen an Komplikationen gestorben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Geburten zu verhindern erfülle auch Tatbestände des Völkermordes.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies die Vorwürfe mit scharfen Worten zurück. „Es wurde schon vor langer Zeit aufgedeckt, dass es sich bei dem antiisraelischen Zirkus, der sich „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen nennt, um ein antisemitisches, verrottetes, den Terror unterstützendes und irrelevantes Organ handelt“, hieß es in einer Stellungnahme.
„Anstatt sich auf die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Kriegsverbrechen zu konzentrieren, die die Hamas mit dem schlimmsten Massaker gegen das jüdische Volk seit dem Holocaust begangen hat, greift die UN erneut den Staat Israel mit haltlosen Anschuldigungen an, darunter unbegründete Vorwürfe sexueller Gewalt.“
„Man kann sich der Schlussfolgerung nicht entziehen, dass Israel sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Palästinenser angewendet hat, um sie zu terrorisieren und um ein System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten, das ihr Recht auf Selbstbestimmung untergräbt“, teilte Navi Pillay, Vorsitzende der Kommission, in Genf mit.
Die Kommission sprach mit Opfern und Zeugen und wertete Foto- und Video-Material aus. Es geht um Vorgänge während der israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen, aber auch im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem seit dem 7. Oktober 2023.
An dem Tag hatten palästinensische Terrorgruppen in einem großangelegten Angriff rund 1.200 Menschen in Israel ermordet und Dutzende in den Gazastreifen verschleppt. Die Kommission hatte im Juni 2024 einen Bericht über Gewalt und Folter bei dem Überfall veröffentlicht. Israel reagierte nach Angaben der Kommission nicht auf Anfragen.
Der UN-Menschenrechtsrat setzte das Gremium aus unabhängigen Expertinnen und Experten 2021 ein, um in Israel und den besetzten Gebieten „mutmaßliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ und „gegen die internationalen Menschenrechtsnormen“ zu untersuchen. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass Israel vor internationalen Gerichten zur Rechenschaft gezogen wird. (dpa, iQ)
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