Islamiq

Senat, Kirchen und Humanisten in Berlin haben im Streit über die Förderung des Religions- und Lebenskundeunterrichts eine neue Finanzierungsvereinbarung geschlossen. Danach fördert das Land die Unterrichtsangebote ab Januar 2016 mit insgesamt rund 54,5 Millionen Euro jährlich, 6 Millionen Euro mehr als bisher. Bislang waren die Zuschüsse auf dem Stand von 2002 eingefroren. Die wachsenden Personalkosten, vor allem durch Tarifsteigerungen der Lehrkräfte, mussten die Träger selbst auffangen.

In Berlin ist der Religionsunterricht der Kirchen, anders als in den meisten anderen Bundesländern, kein ordentliches Schulfach, sondern wie der Lebenskundeunterricht der Humanisten ein freiwilliges Angebot der Träger. Am nicht staatlichen Werteunterricht nehmen über die Hälfte der Schüler an den allgemeinbildenden Schulen teil. Im vergangenen Schuljahr besuchten 78.771 Schüler den evangelischen Unterricht, 56.380 die humanistische Lebenskunde und 24.176 die katholische Religionslehre. 4.869 gingen zum Unterricht der Islamischen Föderation und 988 zum jüdischen Unterricht.

Die Neuregelung bedeutet etwa für das Erzbistum Berlin, dass nun 80 Prozent der Personalkosten seiner Religionslehrer refinanziert werden statt 65 Prozent wie bisher. Angestrebt hatte das Erzbistum eine Rückerstattung von 90 Prozent, wie sie früher festgeschrieben war. Diese Forderung steht nun spätestens in drei Jahren wieder auf der Tagesordnung. Die Vertragspartner vereinbarten, 2018 erneut über die Zuschüsse zu verhandeln. Bis Ende 2019 ist die neue Finanzierungsvereinbarung festgeschrieben.

Auch eine grundsätzliche Neuregelung des Religionsunterrichts ist für die Kirchen nicht vom Tisch. Sie streben weiter an, dass ihr Unterricht ein ordentliches Schulfach als Alternative zum staatlichen Ethikpflichtfach wird. Dem steht allerdings der Volksentscheid von 2009 entgegen, den die Bürgerinitiative „Pro Reli“ erreicht hatte. Das Plebiszit bestätigte den gegenwärtigen Status von Religions- und Ethikunterricht.

Auch der islamische Religionsunterricht in Berlin wird in diesem Rahmen stärker gefördert.