Islamiq
US-Präsident Obama nominiert erstmals einen muslimischen Juristen für das Amt des Bundesrichters. Die Chancen vom republikanische dominierten Senat bestätigt zu werden, sind allerdings schlecht.
Erstmals in der Geschichte hat ein US-Amerikaner muslimischen Glaubens Aussicht auf das Amt eines Bundesrichters. Präsident Barack Obama nominierte Abid Qureshi für den wichtigen Posten am Bundesgericht im District of Columbia. „Ich bin sicher, er wird dem amerikanischen Volk mit Integrität und standfester Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit dienen,“ schrieb Obama in einer Stellungnahme zu der historischen Berufung, aus der Medien am Mittwoch zitierten.
Qureshi ist als Partner in der Washingtoner Großkanzlei „Latham & Watkins“ tätig und galt seit Monaten als Anwärter für den vakanten Posten. Es ist dasselbe Bundesgericht, an dem Merrick Garland tätig ist, den Obama für das US Verfassungsgericht nominiert hatte, um dort den zu Jahresbeginn plötzlich verstorbenen Antonin Scalia zu ersetzen.
Die Berufung des ersten muslimischen Richters hat vor allem Symbolwirkung. Kongress-Beobachter gehen nicht davon aus, dass der Senat in der laufenden Sitzungsperiode überhaupt die notwendige Anhörung für die Bestätigung Qureshis ansetzen wird. Die republikanische Mehrheit dort blockiert auch eine Anhörung Garlands.
Qureshi und Garland könnten bei einer Wahl Hillary Clintons ins Weiße Haus allerdings in der Übergangszeit zwischen den Präsidentschaften vom Kongress bestätigt werden. Möglich ist auch eine erneute Berufung durch eine Präsidentin Clinton. Donald Trump hingegen hat klar zu verstehen gegeben, keinen Muslim im Bundesgericht sehen zu wollen. Im Frühjahr sorgte der republikanische Präsidentschaftskandidat für Aufruhr, als er den Bundesrichter am District of Columbia, Gonzalo Curiel, wegen dessen Herkunft aus einer mexikanisch-stämmigen Familie angegangen war.
Die muslimischen Religionsgemeinschaften in den USA begrüßten die Berufung Qureshis. „Eine Justiz, die die reiche Vielfalt unserer Nation widerspiegelt, hilft, die faire und gerechte Anwendung des Rechts zu gewährleisten“, sagte Farhana Khera, Vorsitzende der muslimischen Anwaltsvereinigung Muslim Advocates. „Es ist wichtig, dass amerikanische Muslime daran beteiligt werden.“ (KNA/iQ)
