Islamiq

Die Bundesregierung hat die seit Januar wegen der Spitzel- und Spionageaffäre unterbrochene staatliche Förderung für die islamische Religionsgemeinschaft DITIB wieder aufgenommen. „Unter Abwägung aller relevanten Aspekte wurde entschieden, dass die Mittelauszahlung für bereits bewilligte Projekte wieder fortgesetzt wird“, teilte das Ministerium am Montag mit. Es gehe um Mittel in Höhe von fast einer Million Euro bis Jahresende. Ein entsprechender Brief über die Freigabe der Mittel sei am Freitag an die Ditib geschickt worden.

Zunächst hatten WDR und „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet, Hintergrund war die DITIB-Spitzel-Affäre. Ein Ministeriumssprecher wurde mit den Worten zitiert, das Zurückhalten der Gelder sei notwendig gewesen, „um die Auswirkungen des eingeleiteten Ermittlungsverfahrens durch den Generalbundesanwalt auf die geförderten Modellprojekte der DITIB nachzuvollziehen“.

WDR und „Süddeutsche Zeitung“ zitieren aus einem Brief, in dem es heiße, dass DITIB-Vertreter eine „strikte Trennung zwischen den geförderten Modellprojekten sowie den vom Ermittlungsverfahren Betroffenen“ zugesichert hätten.

Bei den drei nun wieder geförderten DITIB-Projekten handelt es sich laut Ministerium um zwei Initiativen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ und ein Projekt im Rahmen der Flüchtlingshilfe.

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt der Religionen (DITIB) ist nach eigenen Angaben mit rund 900 Gemeinden die größte islamische Religionsgemeinschaft in Deutschland. Sie steht wegen ihrer Nähe zur türkischen Regierung und wegen Spitzelvorwürfen gegen einzelne Imame in der Kritik. (KNA, dpa, iQ)