Islamiq
Ein aktueller Bericht des ECRI belegt, dass Rassismus und Intoleranz in Europa deutlich stärker geworden sind. Laut Bericht müssen vor allem Migranten, Muslime und Roma mit Ressentiments und Vorurteilen kämpfen.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat gestern (Freitag) in Strasbourg ihren Jahresbericht für 2012 veröffentlicht. Zu den beunruhigenden Trends in Europa gehören laut Bericht die wachsenden Ressentiments und Vorurteile gegenüber Migranten, Muslimen und Roma. Die Minderheiten seien der Fremdenfeindlichkeit und der Islamfeindlichkeit in den europäischen Ländern hilflos ausgesetzt.
Die europäischen Länder müssen sich aus Sicht der ECRI mit ihrer multikulturellen Identität auseinandersetzen und die wichtige Rolle der Migration für die Wirtschaft in ganz Europa anerkennen und hervorstellen. Gerade die akute finanzielle und wirtschaftliche Unsicherheit in vielen Regionen Europas seien beunruhigend und ein wichtiger Grund für die stärker gewordenen Ressentiments und Vorurteile gegenüber Minderheiten. Deshalb müssten die Regierungen gegen Rassismus und Intoleranz entschiedener entgegentreten.
Der ECRI-Bericht zeigt, dass die Ablehnung gegenüber Roma durch Ängste und Befürchtungen herrühren, diese würden Arbeitsplätze wegnehmen und Sozialsysteme ausnutzen. Die ECRI bedauert, dass in vielen Ländern Europas, Romakinder keine Möglichkeit auf freien Zugang zu Bildung haben. In den Schulen finde eine Segregation statt und Romakinder würden gezielt ausgeschlossen und ausgegrenzt.
Um die soziale Inklusion von Roma in Europa zu erreichen, empfiehlt der ECRI allen Ländern in Europa, das sogenannte „EU-Framework for National Roma Integration Strategies“ als Modell in Betracht zu ziehen. Die europäischen Länder könnten diese Strategien verfolgen und umsetzen, um die Roma in den jeweiligen Ländern zu integrieren.
Muslime werden laut ECRI in den europäischen Ländern oft als Bedrohung für die nationale Identität angesehen. Der ECRI ruft daher die Staaten dazu auf, in einen konstruktiven Dialog mit den muslimischen Gemeinschaften vor Ort zu treten. Der Dialog solle so gestaltet werden, dass auch die Medien stark eingebunden sind. So könne eine Debatte angestoßen und der interreligiöse Dialog gefördert werden.
Laut ECRI hat die Unterstützung von fremdenfeindlichen Parteien in Europa im vergangenen Jahr deutlich zugenommen, genauso wie ein rasantes Wachstum von rassistisch motivierten Hassseiten im Internet registriert wurden. Unter den Beispielen für Hassseiten und Hasspropaganda wird auch der Anti-Mohammad Film aus den USA durch das ECRI aufgezählt.
Die Vorsitzende des ECRI, Eva Smith, erklärte: „Rassismus und Intoleranz können nur effektiv bekämpft werden, wenn die Botschaft gegen Hass die gesamte Gesellschaft erreicht. Kommunikationsstrategien und Bewusstseinsbildung für das Thema sind essenziell für das Gelingen.“
Das ECRI ist eine Einrichtung des Europarates. Es setzt sich aus unabhängigen Experten zusammen, die Probleme wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Intoleranz und Diskriminierung aufgrund von Rasse, Ethnie, Hautfarbe, Religion und Sprache beobachten. Das ECRI stellt Berichte über diese Fälle zusammen und gibt Empfehlungen an die Mitgliedsländer heraus. Außerdem werden spezielle Berichte für die Mitgliedsländer der Europäischen Kommission angefertigt. Aus Deutschland gehört die Ombudsfrau für die Familienangehörigen der NSU-Morde, Barbara John, zu den Experten des Gremiums.
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