Fremdenfeindlichkeit

Zahl rechter Aufmärsche gesunken

Mit der Zahl der Flüchtlinge geht in Brandenburg auch die Zahl rechter Demos und Kundgebungen deutlich zurück. In der südbrandenburgischen Stadt Cottbus ist dagegen ein Hotspot rechter Kräfte entstanden.

06
02
2018
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Symbolbild: Aufmärsche, Pegida-Demonstration © strassenstriche.net auf flickr, bearbeitet by IslamiQ
Symbolbild: Aufmärsche, Pegida-Demonstration © strassenstriche.net auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und fremdenfeindlicher Kundgebungen ist in Brandenburg im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen – dagegen hat sich deren Zahl in Cottbus gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 99 rechte Kundgebungen, Mahnwachen oder Demonstrationen, gegenüber 171 im Jahr 2016, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag mitteilte. In Cottbus stieg die Zahl der rechtsgerichteten Aktivitäten von 9 im Jahr 2016 auf 28 Veranstaltungen.

Auch die Zahl der rechten Konzerte in Brandenburg erhöhte sich von 2 im Jahr 2016 auf 11 im vergangenen Jahr. Drei Veranstaltungen konnten von der Polizei verhindert werden.

„Das Veranstaltungsgeschehen fremdenfeindlicher rechter Kräfte und deren Mobilisierungskraft ist insgesamt stark zurück gegangen“, sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Andrea Johlige. „Dennoch sind rassistische und fremdenfeindliche Positionen in Teilen der Bevölkerung nicht einfach verschwunden.“ Dies lasse sich insbesondere in Cottbus beobachten, betonte Johlige. „Die aktuellen Ereignisse in Cottbus zeigen, dass solche Potenziale aktivierbar sind und die Berührungsängste zu extrem rechten und neonazistischen Akteuren immer geringer werden.“

Nach mehreren gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Migranten und Deutschen hatte die Landesregierung im Januar eine Zuzugssperre für Flüchtlinge verhängt. Außerdem soll die Lage in der südbrandenburgischen Stadt mit dem Einsatz von mehr Polizisten und Sozialarbeitern befriedet werden. Erst am vergangenen Samstag demonstrierten Tausende in Cottbus gegen Zuwanderung. Kurz zuvor waren mehrere hundert Bürger für ein friedliches Miteinander auf die Straße gegangen.

Hunderte bei Demo für Toleranz in Cottbus

Nach den vermehrten Übergriffen zwischen Deutschen und Flüchtlingen in Cottbus haben geschätzt mehr als 600 Menschen für ein friedliches Miteinander und Toleranz in der brandenburgischen Stadt demonstriert. Die Demonstration hatte ein syrischer Flüchtling angemeldet, unterstützt vom Verein „Cottbus Nazifrei“, wie es von der Polizei hieß. Das Motto war: Leben ohne Hass – gemeinsam gegen die Angst. Am Samstagvormittag zog es viele Flüchtlinge, Familien mit Kindern, ältere Ehepaare, Schüler und brandenburgische Politiker auf den zentralen Altmarkt zu einer Kundgebung. (dpa, iQ)