Islamiq

Seit 2011 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten überführt. In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Betroffenen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben) mit. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr „deutlich zurückgegangen“, sagte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Michael Kulla. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) betonte, „die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser“. Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, „sie ist ja auch ein sensibler Bereich“, so Bartels weiter.

Seit 1. Juli 2017 führt der MAD den Angaben zufolge bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen – verwehrt worden, so das Verteidigungsministerium. Der MAD spricht von einer „aktiven Sicherheitsvorsorge“, die sich nicht nur gegen potenzielle Innentäter in der Bundeswehr richte. Sie soll nach den Worten von Vizepräsident Kulla verhindern, „dass Extremisten jedweder Form einen in der Bundeswehr erlernten Umgang mit Kriegswaffen für ihre Zwecke missbrauchen“. Der MAD ist der interne Verfassungsschutz der Militärs. (KNA/iQ)