Experten des Straßburger Europarates quittieren eine starke Zunahme des Populismus in Europa. Dabei ist vor allem das Thema Migration Gegenstand der Diskussionen.
Fremdenfeindlicher Populismus und Hasskommentare nehmen nach Einschätzung von Experten des Straßburger Europarates zu. Populisten stellten die Migration als eine Bedrohung des sozialen Zusammenhalts dar, dabei würden aber oft Fakten übersehen. Das teilte das Expertengremium Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz in einem am Freitag veröffentlichten Bericht für das vergangene Jahr mit.
Vorfälle mit islamfeindlichem Hintergrund hätten zugenommen, bilanzierten die Experten. Dazu gehörten Hasskommentare und Gewalt gegen Muslime und ihre Einrichtungen. Die Lage jüdischer Menschen in Europa habe sich im vergangenen Jahr nicht bedeutend verbessert. Antisemitischer Hass zeige sich in Bedrohungen oder mutwilligen Beschädigungen von Synagogen und Friedhöfen.
Der Europarat ist eine Staatenorganisation mit 47 Mitgliedsländern, dazu gehören unter anderem auch Russland oder die Türkei. Es ist keine EU-Institution. Aufgabe ist es, in den Mitgliedstaaten über die Einhaltung der Menschenrechte zu wachen. (dpa, iQ)