In Österreich wurde eine Frau wegen islamfeindlichen Facebook-Posts zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie beleidigte das Wiener Neujahrsbaby. Grund dafür war das Kopftuch ihrer Mutter.
Nachdem eine 48-jährige Niederösterreicherin auf Facebook unter dem Foto des Wiener Neujahrsbaby Asel gegen Muslime hetzte, muss sie sich am Dienstag wegen Verhetzung vor Gericht verantworten. Unter anderem schrieb die Angeklagte Hasskommentare wie „Menschlicher Müll, wertlose Minusmenschen“.
Medienberichten zufolge bekannte sich die mehrfach vorbestrafte Angeklagte nicht schuldig. Der Richter sah es anders. Die Facebook-Posts erfüllten den Tatbestand der Verhetzung. Sie wurde zu neun Monate teilbedingter Haft verurteilt. Das Urteil sei nicht rechtskräftig.
Das Wiener Neujahrsbaby war bereits in den ersten Stunden nach ihrer Geburt einer Welle von Gewalt- und Hasskommentaren im Netz ausgeliefert. Grund dafür war das Kopftuch ihrer Mutter. Nachdem ihr Foto als Neujahrsbaby der Hauptstadt im Internet verbreitet wurde, folgte ein Hasskommentar auf das Nächste. Juristen der Beratungsstelle „#GegenHassimNetz“ prüften etliche Postings wegen des Verstoßes gegen den Verhetzungsparagraphen § 283 StGB.
Der Generalsekretär der Caritas Wien, Klaus Schwertner, organisierte eine Solidaritätsaktion als Reaktion auf den Hass im Netz. User sollten dabei auf sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook ihre Glückwünsche mit dem Hashtag #flowerrain für „das kleine Mädchen hinterlassen und so dem Hass im Netz entgegentreten.“ Die Glückwünsche wurden im Geschenkbuch „#Willkommen in der Welt“ festgehalten.