Islamiq
Medienberichten zufolge prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar die Beobachtung der DITIB-Zentrale. Das Amt habe den Bundesländern ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen gesandt.
Der Verfassungsschutz prüft Medienberichten zufolge die Beobachtung der Zentrale Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB). Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zufolge sandte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen über die DITIB an die Länder. Diese sollen demnach nun bis Mitte Oktober Material und eine Stellungnahme übermitteln.
In Kreisen des Verfassungsschutzes wird laut den Medienberichten eine kontroverse Debatte darüber erwartet, ob DITIB offiziell als Verdachtsfall oder sogar als Beobachtungsobjekt eingestuft werden soll. Zumindest einige Länder scheinen dagegen Vorbehalte zu haben, hieß es. Nur beim Bundesamt für Verfassungsschutz werde DITIB bereits jetzt als Prüffall geführt, so SZ, NDR und WDR.
Das Bundesinnenministerium wollte sich demnach auf Anfrage der drei Redaktionen nicht äußern. Stattdessen habe es mitgeteilt, dass „einzelnen DITIB-Moschee-Gemeinden zurechenbare Personen verfassungsfeindliche nationalistisch-religiöse Aktivitäten entwickelten und entsprechende Äußerungen tätigten“.
Die DITIB mit Sitz in Köln koordiniert als Bundeszentrale etwa 900 Moscheen in Deutschland; über viele Jahre galt die Religionsgemeinschaft als wichtiger Ansprechpartner in Glaubens- und Integrationsfragen und profitierte von staatlicher Förderung. Er ist Mitglied der deutschen Islamkonferenz. Würde er als Beobachtungsobjekt eingestuft, müsste er trotz seiner Bedeutung das Gremium wohl verlassen, so NDR, WDR und SZ.
Seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei im Juli 2016 beobachten deutsche Sicherheitsbehörden einen Kurswechsel bei DITIB. Unter anderem ermittelte der Generalbundesanwalt gegen DITIB-Imame wegen des Verdachts der Bespitzelung von in Deutschland lebenden Gegnern der türkischen Staatsführung. Die Ermittlungen wurden aufgrund mangelnder Beweise eingestellt.
Kommende Woche wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu einem Staatsbesuch in Berlin erwartet. Dabei wird er DITIB zufolge auch die Kölner Zentralmoschee besuchen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte am Mittwoch Darstellungen widersprochen, er werde auch an dem Termin teilnehmen, der laut DITIB als offizielle Einweihung des im Juni 2017 in Betrieb genommenen Zentrums dienen soll. (KNA, iQ)
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