Die Bremer Bürgerschaft will Hass und Gewalt gegenüber Muslime und Moscheen entgegentreten. Hierfür wurden neue Maßnahmen beschlossen.
Die Bürgerschaft in Bremen hat am Dienstag ein Dringlichkeitsantrag für den besseren Schutz von Muslimen und Moscheen verabschiedet. Hintergrund ist die Koranschändung in der Rahma Moschee und die Sachbeschädigung auf das islamische Bildungszentrum in Gröpelingen. Der Antrag wurde von allen Parteien unterschrieben mit Ausnahme der AfD.
In diesem Antrag verurteilt die Bürgerschaft den Angriff auf Moscheen und muslimische Einrichtungen aufs Schärfste. Sie fordert den Senat dazu auf, ein Sicherheitskonzept für Moscheen und andere religiöse Stätten zu erarbeiten. Außerdem soll die Angst der Bürger vor dem Islam und vor Muslimen abgebaut werden. Einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge sehen mehr als 50 Prozent der deutschen Bevölkerung den Islam als Bedrohung.
„In Bremen und Bremerhaven leben Menschen vieler verschiedener Glaubensrichtungen ebenso wie Menschen, die keiner Religion angehören. Und wir wollen, dass alle Menschen hier ohne Angst leben können – unabhängig von ihrem Glauben und ihrer Weltanschauung“, heißt es im Antrag. Die Entwicklungen in den vergangenen Jahren hätten deutlich aufgezeigt, dass sich die Behörden auf die Ursachen von Islamfeindlichkeit zu konzentrieren haben.
Die Schura Bremen begrüßt den gestrigen Beschluss auf breiter Front wirksam gegen Islamfeindlichkeit vorzugehen und für einen besseren Schutz muslimischer Einrichtungen zu sorgen. „Wir sehen den Beschluss als wichtigen Schritt und Chance, die stetig wachsenden Übergriffe auf Muslime und deren Einrichtungen gesamtgesellschaftlich zu bekämpfen“, erklärt der Schura-Vorsitzende Murat Çelik auf Anfrage von IslamiQ.
Aus den Vorfällen der letzten Monate, wo unter anderem Koranschändungen und Sachbeschädigungen die muslimische Gemeinschaft bewegt haben, wurden nun Konsequenzen gezogen.