Islamiq

Volkswagen (VW) hält trotz Berichten über Menschenrechtsverstöße in der chinesischen Provinz Xinjiang an seinem Werk in der Hauptstadt Ürümqi fest. Der Autokonzern habe erklärt, „dass er aufgrund der Annahme eines weiteren Wirtschaftswachstums im Westen Chinas in den nächsten Jahren weiterhin auf das Werk in Ürümqi setze“, hieß es in einer Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen. So sei vorgesehen, neben dem bereits in Ürümqi produzierten Volkswagen Santana von diesem Jahr an auch ein SUV-Modell von VW dort herzustellen. Das Werk habe eine Kapazität von 50 000 Fahrzeugen und sei gut ausgelastet.

Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen in dem Werk, das VW mit dem chinesischen Joint-Venture-Partner SAIC betreibt, liegen dem Konzern den Angaben zufolge nicht vor. Rund jeder Vierte der 650 Mitarbeiter gehöre Minderheiten an – das entspreche dem Anteil der Minderheiten in der Stadt Ürümqi.

Das Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) hatte Ende November chinesische Dokumente veröffentlicht, die eine systematische Verfolgung der Uiguren und Anleitungen zur massenhaften Internierung der muslimischen Minderheit zeigen.

Die Grünen im niedersächsischen Landtag forderten daraufhin von der Landesregierung Aufklärung über die Situation im VW-Werk. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sitzen für Niedersachsen im VW-Aufsichtsrat. In der Antwort auf die Grünen-Anfrage berief sich die Landesregierung aber auf die Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder.

Schätzungsweise leben zehn Millionen Uiguren in China, die meisten in Xinjiang. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen wirtschaftlich, politisch und kulturell unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. (dpa/iQ)