Aus einer Antwort auf eine Große Anfrage geht nun hervor, dass im vergangenen Jahr 184 islamfeindliche Straftaten auf Moschee und muslimische Einrichtungen erfasst wurden.
In Deutschland hat es im vergangenen Jahr nach Angaben der Bundesregierung statistisch jeden zweiten Tag islamfeindliche Angriffe auf eine Moschee gegeben. „Das ist rechter Terror, dem entschieden entgegen getreten werden muss“, sagte die Linken-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz der Berliner „Tageszeitung“ (Dienstag).
Die Zeitung beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion zu antimuslimischem Rassismus. Gefährdungen von Personen, Moscheen und anderen muslimischen Einrichtungen seien „nicht hinzunehmen“, so Buchholz.
Demnach gab es 2019 den Angaben zufolge 184 islamfeindliche Angriffe auf Moscheen. Darunter seien 64 Fälle von Volksverhetzung, „zahlreiche Fälle von Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, Beleidigung und Sachbeschädigung“. Auch Bedrohungen sowie Körperverletzungen seien gelistet. „Islamfeindliche Gewalt und Diskriminierung seien hierzulande alltäglich“, so die Linken-Politikerin. Die Bundesregierung müsse muslimische Religionsgemeinschaften und Moscheen unterstützen. Zudem seien „Signale der Solidarität“ nötig.
Islamfeindliche Straftaten werden seit 2017 gesondert erfasst. Für das Jahr 2019 liegt noch keine Gesamtzahl vor. In den genannten Angaben seien etwa Beleidigungen von Muslimen noch nicht erfasst. 2018 seien es insgesamt 910 islamfeindliche Straftaten gewesen, darunter 48 Angriffe auf Moscheen. 2017 habe die Zahl bei 1.095 gelegen. Rund 90 Prozent dieser Taten würden der politisch motivierten Kriminalität von rechts zugeordnet.
Wer als Opfer oder Zeuge einen Moscheeangriff erlebt, kann die Tat auch einer bundesweiten Meldestelle mitteilen. Seit dem 1. Juli 2019 hat die „#brandeilig– die Initiative für Moscheeangriffe“ in Köln ihre Arbeit aufgenommen.
Brandeilig.org ist eine Initiative von FAIR international e.V. und hat es sich zum Ziel gemacht, insbesondere diese Form vom antimuslimischen Rassismus sichtbar zu machen. „Wir möchten die Gesellschaft dafür sensibilisieren und eine Erinnerungskultur schaffen“, erklären die Verantwortlichen auf ihrer Webseite. Jeder Angriff auf ein Gotteshaus sei einer zu viel. (KNA, iQ)