Islamiq

In Bayern fanden am Sonntag Kommunalwahlen statt. In vielen Gemeinden und Orten mit mehr als 10.000 Einwohnern wurden neue Bürgermeister bzw. Landräte gewählt. Auch die Stadträte in den großen Städten wurden neu besetzt. Bei den Stadtratswahlen in München erlebten vor allem islamfeindliche Parteien einen enttäuschenden Abend.

Besonders die Partei des bekannten Anti-Islam-Predigers Michael Stürzenberger (Die Freiheit), der seit Wochen und Monaten auf einem Platz in München gegen ein „Islamisches Zentrum“ und den Islam und die Muslime im allgemeinen hetzt, erlebte eine herbe Niederlage. Die Freiheit hat keinen Sitz im Stadtrat von München erringen können. Für die islamfeindliche Partei stimmten gerade einmal etwas mehr als 2.000 Personen (0,6 %).

Unklar ist, ob ein bekannter Rechtsradikaler erneut im Münchener Stadtrat sitzen wird. Zurzeit ist Karl Richter mit 0,7 Prozent knapp drin. Ob das so bleibt, wird sich erst am heutigen späten Nachmittag entscheiden. Dann werden die Stimmen mit den Listen noch einmal gegengezählt.

Muslime hatten im Vorfeld vor Rechtsextremen gewarnt

Vor den Kommunalwahlen in München hatten verschiedene muslimische Organisationen gemeinsam vor einem Erstarken von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien gewarnt. Die Organisationen zeigten sich besorgt über den starken Zulauf, den offen antimuslimische, rassistische und ausländerfeindliche Initiativen erhielten. Die Münchner wurden in einer öffentlichen Erklärung zur aktiven Teilnahme an den Kommunalwahlen und zu einem deutlichen Zeichen gegen Rechts aufgerufen.

„Mit rechtspopulistischem und islamophobem Gedankengut wird man nur Hass in unserer Gesellschaft schüren. Deshalb wünschen wir uns von den Wählerinnen und Wählern ein deutliches Zeichen für ein weiterhin weltoffenes München“, hieß es in der Erklärung.

Stadtrat von München wird bunt

Nach den vorläufigen Ergebnissen hat die CSU 35,2 %, die SPD 31,4 %, die Grünen 15,3 %, und die FDP 3,1 % der Stimmen erhalten. Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt 2,5 % der Stimmen und wird voraussichtlich zwei Sitze im Stadtrat belegen. Die Partei die Linke erreichte 2,2 % und die freien Wähler 2,3 % der Stimmen. Auch die Piraten (1,1 %) sind im künftigen Stadtrat mit einem Sitz vertreten. Dazu sitzen auch Freie Wähler (2,3 %), ÖDP (2,2 %), Rosa Liste (1,6 %), HUT (1,2%) und die Bayern Partei (0,8%) mit im Stadtrat.

Nicht geklärt ist, wer neuer Bürgermeister des Landeshauptstadt sein wird. Josef Schmid (CSU) und Dieter Reiter (SPD) müssen in die Stichwahl ziehen, um den begehrten Posten zu ergattern. Im ersten Wahldurchgang konnte keiner der beiden Kandidaten eine deutliche Mehrheit für sich gewinnen.

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