Islamiq

Mit überwältigender Mehrheit haben sich die Menschen auf der Krim in einem Referendum für einen Beitritt zu Russland ausgesprochen. 96,77 % JA-Stimmen sollen beim Referendum für einen Beitritt der Krim zur russischen Föderation gestimmt haben. Das Krim-Parlament hat sich daher heute offiziell an Russland gewandt, um schnell in die Föderation aufgenommen zu werden. Erste Maßnahmen wurden bereits getroffen. Die Krim erklärte sich zunächst für unabhängig von der Ukraine. Der Rubel soll als offizielles Zahlungsmittel anerkannt werden.

Das Ergebnis des Referendums überrascht, sind doch nur knapp etwas über 50 % der Krim-Bewohner russischer Abstammung. Auch frühere Ankündigungen und Botschaften der verschiedenen Minderheiten wie Ukrainer und Tataren hatten nicht ein solch klares Ergebnis erwarten lassen. Unterdessen kündigte Moskau an, rasch die Krim-Republik in die Föderation aufzunehmen. Die Duma will dafür die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Vizeparlamentspräsident Sergej Nawarow bestätigte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Interfax entsprechende Schritte. Russlands Präsident Vladimir Putin begrüßte das Ergebnis des Referendums.

Ablehnende Haltung der Krimtataren

Kritisch hatten sich vor allem die Krimtataren, eine zu den Turkvölkern gehörende muslimische Minderheit, gezeigt. Sie hatten die Türkei und Deutschland zu einem stärkeres Engagement in der Krim-Krise zwischen Ukraine und Russland aufgerufen. Der Präsident der Nationalversammlung der Krimtataren, Refat Chubarov, hatte erst kürzlich erklärt, Russland müsse von der Besatzung der Krim abgebracht werden.

Der oberste Rat der Muftis in Russland hatte sich hingegen in der Krim-Krise pro Russland positioniert. Der stellvertretende Vorsitzende, Damir Gizatullin, forderte, dass die Menschen selbst entscheiden sollten, ob sie zur Ukraine oder zu Russland gehören möchten. Ein klares Bekenntnis für das Referendum.

Keine Anerkennung

Doch ob das Referendum wirklich Tatsachen schaffen wird, ist noch offen. Weder die Ukraine noch der Westen erkennen das Ergebnis der Volksabstimmung auf der Krim an. EU und USA bezeichneten das Referendum als Bruch des Völkerrechts. Sie kündigten weitere Sanktionen gegen Russland an, darunter Reiseverbote und Kontensperrungen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte sich bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel für eine Beobachtermission in der Krim stark. Steinmeier sprach sich auch dafür aus, den Dialog mit der russischen Führung fortzuführen.

Auf der Krim leben Schätzungen zufolge knapp 1,2 Mio. Menschen russischer Abstammung. Weitere 500.000 Menschen sind Ukrainer. Die Krimtataren stellen mit 250.000 Personen die drittgrößte ethnische Gruppe in der Region. Sie sind Muslime und zählen zu den Turkvölkern.